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JFAngAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...998 in Kraft.
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ModistAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)
(1) Die Steuer beträgt je Fluggast für Flüge mit einem Zielort ...
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LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)
(1) Der Halter des Luftfahrzeugs hat der zuständigen Stelle unverzüglich Folgendes anzuzeigen: 1. technische Mängel, welche die ...
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TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)
...9 Buchstabe b oder Buchstabe c der Abgabenordnung und bei Gewerbetreibenden eine Kopie der Durchschrift der Gewerbeanzeige oder der Reisegewerbekarte. ...
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SGG § 11 (Law)
(1) Die Berufsrichter werden nach Maßgabe des Landesrechts nach Beratung mit einem für den Bezirk des Landessozialgerichts zu bildenden Ausschuss auf Lebenszeit ernannt. (2) Der Ausschuss is...
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SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)
...924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der...
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StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)
Ist für die Gebühren ein Rahmen vorgesehen, so bestimmt der Steuerberater die Gebühr im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände, vor allem des Umfangs und der Schwierigkeit der beruflichen Tä...
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RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)
...9b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zu verringern. 2. Die beitragspflichtigen Einnahmen (§ 8) der Mitglieder aller Kranke...
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SeelotG § 11 (Law)
Nach bestandener Prüfung ist der Seelotsenanwärter von der Aufsichtsbehörde durch Aushändigung einer Urkunde zum Seelotsen zu bestallen. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. ...
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WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)
(1) Der Wahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen zu treffen, daß der Wähler den Stimmzettel im Wahlraum unbeobachtet kennzeichnen und in den Wahlumschlag legen kann. Für die Aufnahme der Wahlumschläge ...
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WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)
(1) Der Bieter hat eine Unterlage über das Angebot (Angebotsunterlage) zu erstellen und zu veröffentlichen. Die Angebotsunterlage muss die Angaben enthalten, die notwendig sind, um in Kenntnis der Sac...
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ZHG § 11 (Law)
Die Approbation als Zahnarzt darf in den Fällen der §§ 8 bis 10 nur erteilt werden, wenn der Bewerber das 25. Lebensjahr vollendet hat und kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorli...
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VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.
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ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...998 in Kraft.
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ZVG § 11 (Law)
(1) Sind Ansprüche aus verschiedenen Rechten nach § 10 Nr. 4, 6 oder 8 in derselben Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2)...
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AAppO § 22a Erlaubnis nach § 11 Absatz 1 der Bundes-Apothekerordnung (Law)
(1) Der Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs nach § 11 Absatz 1 der Bundes-Apothekerordnung ist an die nach § 12 Absatz 3 der Bundes-Apoth...
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RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)
Prüfungsausschüsse bestehen in: Basel ...
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RegG Anlage 1 (zu § 5 Absatz 4 und 9) Verteilung der Regionalisierungsmittel auf alle Länder in absoluten Zahlbeträgen für die Jahre 2016 bis einschließlich 2031 (Law)
...91 954 524,04 298 892 528,55 305 985 707,96 TH 298 184 909,83 ...
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BAPostG § 9 Grundsätze (Law)
Die Bundesanstalt nimmt die der Postbeamtenversorgungskasse in den §§ 14 bis 16 des Postpersonalrechtsgesetzes übertragenen Aufgaben wahr. Die Bundesanstalt kann mit Zustimmung des Bundesministeriums ...