BImSchV 17 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

...von 11 Prozent. Soweit ausschließlich gasförmige Stoffe, die bei der Pyrolyse oder Vergasung von Abfällen entstehen, oder Altöle im Sinne von § 1a Absatz 1 der Altölverordnung in der Fassung der Bekan...

BImSchV 17 2013 § 24 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...96/59/EG des Rates vom 16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) (ABl. L 243 vom 24.9.1996, S. 31), die durch die Verordnung (EG) Nr. 5...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 17 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...9 A 9 bis A 11 1.404,5...

BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

...Verbrennung von leichtem Heizöl auftreten können, betrieben werden. (9) Beim Abfahren von Abfallverbrennungsanlagen oder einzelnen Abfallverbrennungslinien müssen die Brenner zur Aufrechterh...

BImSchV 17 2013 § 21 Störungen des Betriebs (Law)

...verbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage oder zur Begrenzung von Emissionen nicht erfüllt werden, hat der Betreiber dies der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen. Er hat unverzüglich die erfo...

BImSchV 17 2013 § 22 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

...verbrennenden Großfeuerungsanlage hat der zuständigen Behörde erstmals für das Jahr 2016 und dann jährlich jeweils bis zum 31. Mai des Folgejahres für jede einzelne Anlage unter Beachtung von § 9 Absa...

WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

(1) Abfallverbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass kein Jahresmittelwert folgende Emissionsgrenzwerte überschreitet: 1. ...

BImSchV 17 2013 § 11 Ableitungsbedingungen für Abgase (Law)

Die Abgase sind in kontrollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Techn...

BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

...verwendete Messverfahren und 4. die Betriebsbedingungen, die für die Beurteilung der Messergebnisse von Bedeutung sind. ...

BImSchV 17 2013 § 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen (Law)

...Verordnung hinausgehen, sind diese weiterhin maßgeblich. Weitergehende Anforderungen, die sich aus anderen Rechtsvorschriften oder diese konkretisierenden Verwaltungsvorschriften ergeben, bleiben unbe...

BauWiAusbV 1999 Anlage 17 (zu § 89) (Law)

...vorgegebenen Verfahren vorbereiten und durchführen, insbesondere für die Herstellung von Pfählen sowie den Einbau von Trägern und Ankern b) ...

PreisLS Nr 17 Bewertung (Law)

...vgl. Nummer 18). (2) Für Lagerstoffe können Verrechnungspreise verwendet werden. Sie müssen auf wirklichkeitsnahen Ermittlungen beruhen, in Vorkalkulationen den Preisen gemäß Nummer 8 Absatz...

SVWO 1997 Anlage 17 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 17 (Law)

(weggefallen)

WWSUVtr Art 17 Grundsätze der Arbeitsrechtsordnung (Law)

...verfassung, Unternehmensmitbestimmung und Kündigungsschutz entsprechend dem Recht der Bundesrepublik Deutschland; näheres ergibt sich aus dem Gemeinsamen Protokoll über die Leitsätze und den Anlagen I...

ALG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)

...von der Versicherungspflicht nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch oder den vor dem 1. Januar 1992 geltenden entsprechenden rentenrechtlichen Vorschriften bestand oder die V...

BeamtVG § 17 Bezüge für den Sterbemonat (Law)

...verstorbenen Beamten, Ruhestandsbeamten oder entlassenen Beamten verbleiben für den Sterbemonat die Bezüge des Verstorbenen. Dies gilt auch für eine für den Sterbemonat gewährte Aufwandsentschädigung....

BerRehaG § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit (Law)

...Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen errichtet. (3) Zuständig ist die Rehabilitierungsbehörde des Landes, von dessen Gebiet nach dem Stand vom 3. Oktober 1990 die Verfolgungsmaß...

BetrVGDV1WO § 17 Benachrichtigung der Gewählten (Law)

...vorstand hat die als Betriebsratsmitglieder gewählten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unverzüglich schriftlich von ihrer Wahl zu benachrichtigen. Erklärt die gewählte Person nicht binnen drei Arbei...