PTA-APrV § 20 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...rordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

TPDesign/TSysPlAusbV § 20 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Stahl- und Metallbautechnik (Law)

...r Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen b...

TrinkwV 2001 § 20 Anordnungen des Gesundheitsamtes (Law)

...r zur Sicherstellung einer einwandfreien Beschaffenheit des Trinkwassers erforderlich ist, kann das Gesundheitsamt anordnen, dass der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage...

TierSchTrV 2009 § 20 Befugnisse der Behörde (Law)

...r der betreffenden Tiere in Frage kommenden Grenzkontrollstellen über die Zurückweisung der Sendung unter Angabe der festgestellten Verstöße. (4) Der Transportunternehmer oder der Organisato...

BörsG 2007 § 20 Sicherheitsleistungen (Law)

...re über die Art und Weise der Sicherheitsleistung bestimmt die Börsenordnung. (2) Wird die nach der Börsenordnung erforderliche Sicherheitsleistung nicht erbracht oder entfällt sie nachträgl...

BauSparkG § 20 (Änderung und Aufhebung von Rechtsvorschriften) (Law)

-

AtDeckV 1977 § 20 (weggefallen) (Law)

AufenthG 2004 § 20 Forschung (Law)

...r einen entsprechenden Vertrag zur Durchführung eines Forschungsvorhabens mit einer Forschungseinrichtung abgeschlossen hat, die für die Durchführung des besonderen Zulassungsverfahrens für Forscher i...

AUG 2011 § 20 Voraussetzungen für die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe (Law)

...rfahrenskostenhilfe ist § 113 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit in Verbindung mit den §§ 114 bis 127 der Zivilproze...

ÄApprO 2002 § 20 Wiederholung von Prüfungen (Law)

...rsten Abschnitts der Ärztlichen Prüfung, der Zweite und der Dritte Abschnitt der Ärztlichen Prüfung können jeweils zweimal wiederholt werden. Eine weitere Wiederholung ist auch nach erneutem Medizinst...

BDG § 20 Unterrichtung, Belehrung und Anhörung des Beamten (Law)

...rverfahrens unverzüglich zu unterrichten, sobald dies ohne Gefährdung der Aufklärung des Sachverhalts möglich ist. Hierbei ist ihm zu eröffnen, welches Dienstvergehen ihm zur Last gelegt wird. Er ist ...

AKG § 20 Verweigerung der Herausgabe von Grundstücken (Law)

...recht, das nur auf einer vor dem 1. August 1945 vorgenommenen öffentlich-rechtlichen Inanspruchnahme beruht, kann sich der Anspruchsschuldner unbeschadet der Vorschrift des Absatzes 1 nicht berufen. ...

AOEG 1977 § 20 Verweisungserfordernis bei Blankettvorschriften (Law)

...r Abgabenordnung vorgeschriebene Verweisung ist nicht erforderlich, soweit die Vorschriften der dort genannten Gesetze und Rechtsverordnungen vor dem 1. Oktober 1968 erlassen sind.

BImSchV 9 § 20 Entscheidung (Law)

...rt worden ist, des Erörterungstermins zu erarbeiten. Bedarf das Vorhaben der Zulassung durch mehrere Behörden, so obliegt die Erarbeitung der zusammenfassenden Darstellung der Genehmigungsbehörde nur,...

BergtechAusbV § 20 Gewichtung der Prüfungsbereiche und Anforderungen für das Bestehen der Abschlussprüfung (Law)

...rag des Prüflings ist die Prüfung in einem der Prüfungsbereiche „Bohrtechnik und Bergrecht“ oder „Wirtschafts- und Sozialkunde“ durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn ...

BinSchUO 2008 § 20 Inkrafttreten (Law)

...rordnung tritt an dem Tage in Kraft, der durch die Einführungsverordnung zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung bestimmt wird. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung macht den Tag ...

BioSt-NachV § 20 Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen (Law)

...rtifizierungssystem ausgestellt worden ist, das zum Zeitpunkt der Ausstellung des Nachhaltigkeitsnachweises oder des Zertifikates nicht oder nicht mehr nach dieser Verordnung anerkannt war, oder ...

BierStG 2009 § 20 Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken (Law)

...r Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens Vorschriften zu den Absätzen 1, 2, 4 und 5, insbesondere zum Besteuerungsverfahren...

EmsLotsV 2003 § 20 Inkrafttreten (Law)

...rordnung tritt am 1. März 2003 in Kraft.

EnEV 2007 § 20 Empfehlungen für die Verbesserung der Energieeffizienz (Law)

...riums für Wirtschaft und Energie und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit oder in Veröffentlichungen von ihnen beauftragter Dritter Bezug genommen werden. Die Best...