BImSchV 13 2013 § 6 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe (Law)

...13) Die Emissionsgrenzwerte nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 sind beim Einsatz von leichtem Heizöl nicht anzuwenden.

BImSchV 13 2013 § 7 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe (Law)

...135 mg/m 3 für den Tagesmittelwert und von 270 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert nicht überschritten werden. (3) ...

BImSchV 13 2013 § 15 Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen (Law)

(1) Bei der Lagerung und beim Transport von Stoffen sind nach näherer Bestimmung der zuständigen Behörde Maßnahmen zur Begrenzung der Emissionen nach den Anforderungen der Technischen Anleitung zur Re...

BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1042) 1. De...

BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)

...13, 1043) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nac...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 889 ...

BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1096) 1. ...

SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

...§ 41 Abs. 4 Satz 3 und 4) in Druck- oder Maschinenschrift. ++) Bei der Verwendung personenbezogener Kennzeichnungen als Wahlausweise ist § 4...

Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 B 33/10 (Urteil)

...§ 13 Abs. 2 Satz 1 VZOG in das Gesetz nicht bedachte Konstellation ergab sich mit Schaffung des § 6 des Zuordnungsergänzungsgesetzes - ZOEG - (heute § 1c VZOG) durch Art. 3 Abs. 3 des Gesetzes zur abs...

AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)

...13.8.2008, S. 30) in der jeweils geltenden Fassung verfügen. Als nationale Akkreditierungsstellen gelten 1. ...

BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)

...§ 28 Absatz 3 des Bundesbeamtengesetzes, gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass sich der Bezugszeitraum der Stellenzulage nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 auf zwei Jahre verkürzt. (4) D...

AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)

...§ 1a Nummer 4 des Transplantationsgesetzes, für die es einer Erlaubnis nach § 20b oder § 20c bedarf, 2. die Gewinnung und die Laboruntersuch...

AtAV 2009 § 13 Übermittlung und Mitführen von Unterlagen (Law)

Vor Beginn der Verbringung übermittelt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den zuständigen Behörden aller von der Verbringung betroffenen Mitgliedstaaten und Drittländer ein...

AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)

(1) Die Regeldeckungssumme beträgt für Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen, deren Errichtung und Betrieb einer Genehmigung bedarf, 25 Millionen Euro. Abweichend von Satz 1 beträgt für Ionenbe...

AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)

...§ 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3). (3) Die zentrale Behörde kann es ablehnen, tätig zu werden, solange Mitteilungen oder beizufügende Schriftstücke nicht i...

BDSG 1990 § 13 Datenerhebung (Law)

...§ 3 Abs. 9) ist nur zulässig, soweit 1. eine Rechtsvorschrift dies vorsieht oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses zwingend...

BImSchG § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen (Law)

...§ 8 in Verbindung mit § 10 des Wasserhaushaltsgesetzes.

BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)

...§ 2 Nr. 8 findet entsprechende Anwendung. (3) Bei Stillstand der Abgasreinigungseinrichtungen ist das abgesaugte Abgas nach Maßgabe des § 7 abzuleiten. Sind Stillstandszeiten von mehr als ac...

BinSchSprFunkV 2003 § 13 Auskünfte (Law)

Die zuständige Behörde darf die gespeicherten personenbezogenen Daten aus dem durch sie geführten Verzeichnis über die erteilten Erlaubnisse, soweit dies erforderlich ist, zum Zwecke der ...