• ModellBTechAusbV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• LAnpG § 16 Inhalt des Vertrages (Law)

  ...kt, von dem an die Handlungen der LPG als für Rechnung der übernehmenden LPG vorgenommen gelten; 5. den Stichtag der Schlußb...

• RechPensV § 16 Sonstige pensionsfondstechnische Rückstellungen (Law)

  ...kstellungen" gehört insbesondere die Rückstellung für drohende Verluste; erreicht sie einen größeren Umfang, so ist sie in der Bilanz oder im Anhang getrennt auszuweisen.

• RStruktFG § 16 Parlamentarische Kontrolle (Law)

  ...Kontrolle des Restrukturierungsfonds und seiner Verwaltung wird durch das Gremium gemäß § 10a Absatz 1 des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes wahrgenommen. § 10a Absatz 2 und 3 des Finanzmarktsta...

• RTrAbwG § 16 Zu übertragendes Verwaltungsvermögen (Law)

  ...kt des Inkrafttretens des Grundgesetzes bestanden hätten, sind von dem Abwickler auf solche erst nach diesem Zeitpunkt bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes errichtete juristische Personen des öffentl...

• RVermG § 16 Besatzungs- und Stationierungsschäden (Law)

  ...kräfte Schäden verursacht worden sind, sind diese nach den Grundsätzen des Artikels 8 des Finanzvertrages vom 26. Mai 1952/23. Oktober 1954 (Bundesgesetzbl. 1955 II S. 381) oder nach den Grundsätzen d...

• PatV § 16 Modelle und Proben (Law)

  ...kenamts einzureichen. Sie sind mit einer dauerhaften Beschriftung zu versehen, aus der Inhalt und Zugehörigkeit zu der entsprechenden Anmeldung hervorgehen. Dabei ist gegebenenfalls der Bezug zum Pate...

• PflBeschauV 1989 § 16 (Law)

  (weggefallen)

• PartG § 16 Maßnahmen gegen Gebietsverbände (Law)

  ...können. (2) Der Vorstand der Partei oder eines übergeordneten Gebietsverbandes bedarf für eine Maßnahme nach Absatz 1 der...

• NDAV § 16 Nutzung des Anschlusses (Law)

  ...kann, gehindert ist. (2) Der Netzbetreiber hat Brennwert und Druck möglichst gleichbleibend zu halten. Allgemein übliche Gasgeräte müssen einwandfrei betrieben werden können. Stellt der Ansc...

• NeuGlV § 16 Ungültigkeitserklärung von Stimmscheinen (Law)

  ...Kreisabstimmungsleiter den Landesabstimmungsleiter; dieser unterrichtet alle Kreisabstimmungsleiter des Abstimmungsbereichs, und diese unterrichten alle Abstimmungsvorstände ihres Kreises oder ihrer k...

• VRV § 16 Einsicht in das Vereinsregister (Law)

  ...kumente oder geschlossene Registerblätter elektronisch aufbewahrt, wird die Einsicht nach § 31 Satz 2 gewährt. Dasselbe gilt für die Einsicht in ein elektronisch geführtes Namensverzeichnis.

• VSchDG § 16 Beteiligte am Beschwerdeverfahren (Law)

  ...kt und dadurch die Interessen der Verbraucher insgesamt erheblich berührt werden.

• WehrPflG § 16 Zweck der Musterung (Law)

  ...können Feststellungen über die Eignung der Wehrpflichtigen für Verwendungen in den Streitkräften getroffen werden; dies gilt nicht für Wehrpflichtige, die einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienst...

• SozhiDAV § 16 Kosten der Vermittlungsstelle (Law)

  ...keit der Vermittlungsstelle entstandenen Kosten darauf, ob sie mit Absatz 2 Satz 3 in Einklang steht. (4) Abweichend von Absatz 1 kann Landesrecht eine andere Stelle für die Kostenerstattung...

• StBDV § 16 Schriftliche Prüfung (Law)

  ...können sich daneben jeweils auch auf andere Prüfungsgebiete erstrecken. (3) In der Steuerberaterprüfung in Sonderfällen (§ 37a des Gesetzes) sind die Aufsichtsarbeiten den Prüfungsgebieten n...

• StGB § 16 Irrtum über Tatumstände (Law)

  ...keit wegen fahrlässiger Begehung bleibt unberührt. (2) Wer bei Begehung der Tat irrig Umstände annimmt, welche den Tatbestand eines milderen Gesetzes verwirklichen würden, kann wegen vorsätz...

• ZHG§10PrO § 16 (Law)

  ...ktritt, erhält die entrichtete Prüfungsgebühr, mit Ausnahme der Gebühr für sächliche Kosten und Verwaltungskosten, zurück. (5) Wer in einem späteren Zeitpunkt von der Prüfung zurücktritt, er...

• ZO-Ärzte § 16 (Law)

  ...Krankenkassen hat von Amts wegen zu prüfen, ob in einem Planungsbereich eine ärztliche Unterversorgung besteht oder droht. Die Prüfung ist nach den tatsächlichen Verhältnissen unter Berücksichtigung d...

• ZO-Zahnärzte § 16 (Law)

  ...Krankenkassen hat von Amts wegen zu prüfen, ob in einem Planungsbereich eine ärztliche Unterversorgung besteht oder droht. Die Prüfung ist nach den tatsächlichen Verhältnissen unter Berücksichtigung d...