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ÜblG 1 § 1 (Law)
...14 und 14a), 5. die Aufwendungen für die Rückführung von Deutschen (§ 15), 6. ...
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SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)
(1) Zur Sicherung einer abwechslungsreichen, nahrhaften, gesunden und dem Geschmack der Kinder entsprechenden Schüler- und Kinderspeisung sind auf der Grundlage der in der Anlage 1 festgelegten Lebens...
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SprengV 1 § 1 (Law)
...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...
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BesVNG 1 § 1 (Law)
(weggefallen)
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PflKartV 1986 Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1, § 17 Abs. 1, § 20 Abs. 3) (Law)
...14 Abs. 2 Nr. 1 3 500 105 Knollen ...
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TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1 Satz 2) (Law)
...14 Absatz 2 Abschnitt F Nummer 1) a) ...
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BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen, die keiner Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bedürfen. ...
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MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)
(1) Besteht ein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus einem Betrieb, so bestimmen sich die Wahl und die Abberufung ...
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SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: GBl. I 1985, Nr. 5, 68 - 69 I. Ernährungsphysiologische Richtwerte ...
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BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 50) 1. Die Messöffnung ist grundsätzlich im Verbindungsstück zwischen Wärmeerzeuger und Schor...
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SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)
...14 – Die Zündmaschinen müssen ein widerstandsfähiges, geschlossenes Gehäuse haben. 15 – Alle Teile der Zündmaschinen müssen so angebracht und befestigt sein, dass ein selbsttätiges Loc...
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AVAG 2001 § 14 Vollstreckungsabwehrklage (Law)
(1) Ist die Zwangsvollstreckung aus einem Titel zugelassen, so kann der Verpflichtete Einwendungen gegen den Anspruch selbst in einem Verfahren nach § 767 der Zivilprozessordnung nur gelt...
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BBG 2009 § 14 Rücknahme der Ernennung (Law)
...kgenommen werden, wenn dem Dienstherrn nicht bekannt war, dass gegen die ernannte Person in einem Disziplinarverfahren auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder auf Aberkennung des Ruhegehalts erk...
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AufenthG 2004 § 14 Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum (Law)
...kgenommen oder annulliert wird, oder 3. nach § 11 Absatz 1, 6 oder 7 nicht einreisen darf, es sei denn, er besitzt eine Betretenserlaubnis n...
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AufenthV § 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen (Law)
Von der Passpflicht sind befreit 1. Ausländer, die aus den Nachbarstaaten, auf dem Seeweg oder im Wege von Rettungsflügen aus an...
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BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)
(1) Wer gewerbsmäßig oder im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Kraftstoffe in den Verkehr bringt, hat den nach § 13 Auszeichnungspflichtigen bei Anlieferung der Ware darüber zu u...
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BImSchV 9 § 14 Zweck (Law)
(1) Der Erörterungstermin dient dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die E...
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BinSchSprFunkV 2003 § 14 Amtlich anerkanntes UKW-Sprechfunkzeugnis (UBI) (Law)
Das amtlich anerkannte UKW-Sprechfunkzeugnis (UBI) wird nach dem Muster der Anlage 2 von Prüfungsausschüssen des Deutschen Motoryachtverbandes e. V. und des Deutschen Segler-Verbandes e. V. ausgestell...
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EnEV 2007 § 14 Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen (Law)
(1) Zentralheizungen müssen beim Einbau in Gebäude mit zentralen selbsttätig wirkenden Einrichtungen zur Verringerung und Abschaltung der Wärmezufuhr sowie zur Ein- und Ausschaltung elekt...
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ErbStG 1974 § 14 Berücksichtigung früherer Erwerbe (Law)
(1) Mehrere innerhalb von zehn Jahren von derselben Person anfallende Vermögensvorteile werden in der Weise zusammengerechnet, daß dem letzten Erwerb die früheren Erwerbe nach ihrem früheren Wert zuge...