• SchHaltHygV § 11 Anordnungsbefugnis (Law)

  ...se nicht abgewendet werden kann, oder 5. für Schweinehaltungen Ausnahmen zulassen, soweit auf andere Weise sichergestellt ist, dass der Schu...

• SchneidwMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• SchRegDV § 11 (Law)

  ...schaltezeichen an geeigneter Stelle außerhalb des Eintragungstextes erfolgen. Die unrichtig geschriebenen Worte, Buchstaben oder Zeichen müssen lesbar bleiben. Die Beachtung dieser Vorschriften ist vo...

• SeeFischG § 11 Datenaustausch (Law)

  ...sanstalt ist befugt, nach Maßgabe des Artikels 111 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 die dort genannten Informationen anderen Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Europäischen Fischere...

• NAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)

  ...schluss erfolgt. Baukostenzuschüsse dürfen höchstens 50 vom Hundert dieser Kosten abdecken. (2) Der von dem Anschlussnehmer als Baukostenzuschuss zu übernehmende Kostenanteil bemisst sich na...

• UmstBauSparkV § 11 Rückstellungen (Law)

  ...stellungsrechnung einzustellen wäre. Das gleiche gilt für die Kosten einer nicht mutwilligen oder einer auf Veranlassung der Aufsichtsbehörde durchgeführten Rechtsverfolgung wegen eines Vermögenswerte...

• UmwAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betri...

• VeranstFachwPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. Februar 2008 in Kraft.

• SVSaarAnglG § 11 (Law)

  ...sbeiträge; § 203 der Reichsversicherungsordnung gilt entsprechend. Dies gilt nicht, wenn die Sterbegeldzusatzversicherung nach § 5 Abs. 5 des Auswirkungsgesetzes vom 26. März 1959 (Bundesgesetzbl. I S...

• PBefAusglV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1977 in Kraft.

• StrabBlPV § 11 Prüfungsgegenstand (Law)

  ...seine fachliche Befähigung zum Betriebsleiter nachzuweisen.

• TBetrWPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. Dezember 2004 in Kraft.

• WStrG § 11 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)

  ...sübung des Dienstes oder in Beziehung auf den Dienst begangen hat, eine Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen verhängt, so ist die Ersatzfreiheitsstrafe Strafarrest. Einem Tagessatz entspric...

• AWaffV § 17 Grundsätze der Buchführungspflicht (Law)

  ...sind zum 31. Dezember jeden zweiten Jahres sowie beim Wechsel des Betriebsinhabers oder bei der Einstellung des Betriebs mit Datum und Unterschrift so abzuschließen, dass nachträglich Eintragungen nic...

• BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)

  ...stellung der Berechtsamsurkunde an den Antragsteller. Die Zustellung ist erst zulässig, wenn die Entscheidung über die Verleihung unanfechtbar geworden ist. Mit der Entstehung des Bergwerkseigentums e...

• AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)

  ...swürfe in die Umwelt sowie die Endlagerung radioaktiver Abfälle sind nur im Rahmen der Rechtsvorschriften gestattet. Bei der Erlaubnis können auf dieser Grundlage erforderlichenfalls konkrete Festlegu...

• BDSG 1990 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• BeamtStG § 17 Rechtsfolgen der Umbildung (Law)

  ...s mit dem neuen Dienstherrn fortgesetzt. (2) Im Fall des § 16 Abs. 1 ist der Beamtin oder dem Beamten von der aufnehmenden oder neuen Körperschaft die Fortsetzung des Beamtenverhältnisses sc...

• AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...samtfläche des Baumobstanbaus, 2. die Obstarten nach der Fläche und dem Verwendungszweck des Obstes sowie für Tafeläpfel und Tafelbirnen zus...

• BImSchG § 17 Nachträgliche Anordnungen (Law)

  ...sbereich oder Bestandteil eines Betriebsbereichs ist, und wird durch diese Änderung der angemessene Sicherheitsabstand erstmalig unterschritten, wird der bereits unterschrittene Sicherheitsabstand räu...