• SLV 2002 § 18 Beförderung der Feldwebel (Law)

  ...tabsunteroffizier von mindestens zehn Jahren und als Feldwebel von mindestens neun Jahren voraus. (2) Voraussetzungen für die Beförderung zum Oberstabsfeldwebel sind ...

• SprengG 1976 § 18 Ermächtigungen (Law)

  Durch Rechtsverordnung nach § 25 kann bestimmt werden, 1. dass bestimmte explosionsgefährliche Stoffe und Gegenstände oder Grupp...

• StBAPO 1977 § 18 Allgemeine Grundsätze für die Fachstudien (Law)

  ...taltungen ist fächerübergreifend zu gestalten. Lehrveranstaltungen zu Schwerpunktthemen sind stets fächerübergreifend zu gestalten. (4) Für Wahlpflichtveranstaltungen sind mindestens 120 Stu...

• StrabBO 1987 § 18 Umgrenzung des lichten Raumes (Law)

  ...tand zu gefährdenden Berührungen zwischen Fahrzeugen und Gegenständen sowie zwischen Fahrzeugen auf benachbarten Gleisen kommen kann. (3) Bei der Ermittlung des Lichtraumbedarfs darf die Wah...

• TabStV 2010 § 18 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  Werden Tabakwaren unter Steueraussetzung zu Begünstigten befördert, hat der Beförderer während der Beförderung eine dem Versender nach § 15 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausfertigung oder eine von den...

• WHG 2009 § 18 Widerruf der Erlaubnis und der Bewilligung (Law)

  (1) Die Erlaubnis ist widerruflich. (2) Die Bewilligung darf aus den in § 49 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes genannten Gründen widerrufen werden...

• ZSG § 18 Zusammenarbeit von Bund und Ländern (Law)

  ...tastrophenschutzes dienen, sofern diese für ein effektives gesamtstaatliches Zusammenwirken der für den Katastrophenschutz zuständigen Behörden auch bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglüc...

• ZuG 2007 § 18 Kostenlose Zuteilung (Law)

  Von der zuständigen Behörde zugeteilte Berechtigungen sind kostenlos. Die Erhebung von Gebühren und Auslagen nach § 23 dieses Gesetzes sowie nach § 22 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. ...

• ZuV 2020 § 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer (Law)

  ...tallierten Anfangskapazität für Neuanlagen oder zur Bestimmung der installierten Kapazität nach einer wesentlichen Kapazitätsänderung herangezogen wurde. Für das Kalenderjahr, in dem die Neuanlage ihr...

• AZRG § 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung (Law)

  ...taatlichen Regierungsvereinbarungen und Vermittlungsabsprachen und zur Erhebung und Erstattung von Gebühren neben den Grunddaten folgende Daten des Betroffenen übermittelt: ...

• BauSparkG § 18 Bestimmungen für bestehende und für neue rechtlich unselbständige Bausparkassen (Law)

  ...tal des Kreditinstituts gilt als haftendes Eigenkapital der Bausparkasse. (3) Auf Bausparkassen, die bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes andere als die nach § 4 zulässigen Geschäfte oder G...

• AktGEG § 18 Übergangsvorschrift zu den §§ 37 und 39 des Aktiengesetzes (Law)

  ...tatsächlichen Eintragung ab dem 31. Oktober 2009 als eingetragene inländische Geschäftsanschrift der Gesellschaft, wenn sie im elektronischen Informations- und Kommunikationssystem nach § 9 Abs. 1 des...

• AUG 2011 § 18 Benachrichtigung über die Datenerhebung (Law)

  ...Tage nach Erhalt der Auskunft zu erfolgen.

• AFuV 2005 § 18 Gebühren und Auslagen (Law)

  Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem Amateurfunkgesetz und dieser Verordnung werden Gebühren nach Anlage 2 dieser Verordnung und Auslagen nach § 23 Absatz 6 des Bundesgebühreng...

• BBiG 2005 § 18 Bemessung und Fälligkeit der Vergütung (Law)

  ...Tage wird der Monat zu 30 Tagen gerechnet. (2) Die Vergütung für den laufenden Kalendermonat ist spätestens am letzten Arbeitstag des Monats zu zahlen.

• AO 1977 § 18 Gesonderte Feststellungen (Law)

  ...180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Buchstabe a gesondert festgestellt werden, a) das Finanzamt, von dessen Bezirk die Verwa...

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  ...tativ sind. (4) Der Schwefelgehalt in Dieselkraftstoff zur Verwendung für mobile Maschinen und Geräte, für land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen sowie für Binnenschiffe un...

• BierStV 2010 § 18 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  ...taats bestätigte zweite Ausfertigung der Freistellungsbescheinigung mitzuführen. Die jeweils erste Ausfertigung nimmt der Versender zu seinen Aufzeichnungen.

• EUBeitrG § 18 Anwesenheit von deutschen Bediensteten in anderen Mitgliedstaaten (Law)

  ...taaten entsandt werden. Die Voraussetzungen und Bedingungen des § 17 gelten sinngemäß.

• FahrlGDV 2012 § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 15 des Fahrlehrergesetzes handelt, wer als Inhaber einer Fahrschule oder als verantwortlicher Leiter des Ausbildungsbetriebes einer Fa...