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TKG 2004 § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern (Law)
...2 Abs. 4 entsprechend. (3) Die Maßnahmen nach Absatz 1 müssen objektiv, transparent und nichtdiskriminierend sein. § 21 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 4 gilt entsprechend.
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TFG § 18 Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik zur Anwendung von Blutprodukten (Law)
...assen, der Deutschen Krankenhausgesellschaft, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung sowie der zuständigen Behörden von Bund und Ländern sicherzustellen. Die Richtlinien werden von der zuständigen Bun...
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ViehVerkV 2007 § 18 Flächen, Räume und Gerätschaften (Law)
...assen. (2) Für Viehladestellen kann die zuständige Behörde Ausnahmen unter den Voraussetzungen des § 2 Absatz 4 genehmigen. (3) Die zuständige Behörde kann anordnen, ...
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SLV 2002 § 18 Beförderung der Feldwebel (Law)
(1) Die Beförderung zum Hauptfeldwebel setzt eine Dienstzeit von mindestens acht, für Angehörige des fliegenden Personals und für Personal, das als Kampfschwimmerin oder Kampfschwimmer oder im Kommand...
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SprengG 1976 § 18 Ermächtigungen (Law)
...as Verfahren der Bauartzulassung nach § 17 Abs. 4 durchzuführen ist, insbesondere, dass der Behörde die erforderlichen Zeichnungen und Beschreibungen über Bauart und Betriebsweise der Bauteile oder Sy...
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StBAPO 1977 § 18 Allgemeine Grundsätze für die Fachstudien (Law)
...2 Satz 2 und Abs. 3, § 39 Abs. 1 bis 4 und § 40 Abs. 1 und 3 Satz 2 gelten entsprechend mit der Maßgabe, dass an Stelle des Prüfungsausschusses die oberste Landesbehörde oder die von ihr bestimmte Ste...
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StrabBO 1987 § 18 Umgrenzung des lichten Raumes (Law)
...2) Die Umgrenzung des lichten Raumes sowie die lichtraumtechnisch maßgebenden Merkmale der Fahrzeuge und des Gleises müssen so aufeinander abgestimmt sein, daß es in keinem zulässigen Betriebszustand ...
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TabStV 2010 § 18 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)
...2 ausgehändigte Ausfertigung oder eine von den zuständigen Behörden eines anderen Mitgliedstaats bestätigte zweite Ausfertigung der Freistellungsbescheinigung mitzuführen. Die jeweils erste Ausfertigu...
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WHG 2009 § 18 Widerruf der Erlaubnis und der Bewilligung (Law)
...2) Die Bewilligung darf aus den in § 49 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 bis 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes genannten Gründen widerrufen werden. Die Bewilligung kann ferner ohne Entschädigung ganz oder t...
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ZSG § 18 Zusammenarbeit von Bund und Ländern (Law)
...astrophenschutzes dienen, sofern diese für ein effektives gesamtstaatliches Zusammenwirken der für den Katastrophenschutz zuständigen Behörden auch bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglück...
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ZuG 2007 § 18 Kostenlose Zuteilung (Law)
...23 dieses Gesetzes sowie nach § 22 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert...
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ZuV 2020 § 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer (Law)
...2013 bis 2020 kostenlos zuzuteilenden Berechtigungen wie folgt und für jedes Zuteilungselement separat: 1. für jedes Zuteilungselement mit Pr...
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UErgGDV 2 Anlage 2 (Law)
...2, S. 25 u. 26 (Vorderseite) Vermittlungsstelle:...
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FuttMV 1981 Anlage 4 (zu § 18 Absatz 2) (Law)
...ass ein Eintrag unerwünschter Stoffe in das Trockengut so weit ausgeschlossen ist, dass das Trockengut nach Beendigung des Trocknungsverfahrens die nach Anhang I der Richtlinie 2002/32/EG festgesetzte...
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HStruktG 2 § 2 (Law)
...2 §§ 2 und 3 gelten entsprechend für Versorgungsempfänger nach dem Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes.
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TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 2 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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UErgGDV 2 § 2 (Law)
...as Kreditinstitut, das als Anmeldestelle tätig geworden ist. (2) Ist für eine Schuldverschreibung eine Lieferbarkeitsbescheinigung ausgestellt worden und befindet sich die Schuldverschreibun...
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FSPersAV Anlage 9 (zu § 18 Abs. 1, den §§ 20 und 35 Abs. 2) (Law)
...asenbericht) durchgeführt und in der grundlegenden Ausbildung von mindestens zwei Ausbildern, in der betrieblichen Ausbildung vom Trainingsteam, das mindestens aus der verantwortlichen Führungskraft u...
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EuWO 1988 Anlage 4 (zu § 18 Abs. 2) (Law)
...2003, 2576; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Rückseite d...
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AZRG § 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung (Law)
...2. Angaben zum Asylverfahren. Daten von Unionsbürgern, bei denen eine Feststellung des Nichtbestehens oder des Verlusts des Freiz...