• MarktOWMeldV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...3 Absatz 1 für vor dem 1. Oktober 2012 endende Meldezeiträume, 3. Meldepflichten nach § 3 Absatz 3 für vor dem 1. Februar 2012 endende Melde...

• MbBO § 11 Bauaufsicht (Law)

  ...kann. (3) Wird eine bauliche Anlage ohne die erforderliche bauaufsichtliche Genehmigung errichtet, kann das Eisenbahn-Bundesamt die Stillegung der Baustelle anordnen.

• MetallbInstrmMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• JFAngAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• ModistAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)

  ...kung zu Beginn eines Kalenderjahres prozentual abzusenken. Die prozentuale Absenkung errechnet sich aus dem Verhältnis der jeweiligen Einnahmen des Vorjahres aus der Einbeziehung des Luftverkehrs in d...

• LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)

  ...keit beeinträchtigen oder beeinträchtigen können, soweit sie nicht durch die vorgeschriebene Instandhaltung zu beheben sind, 2. jede Änderun...

• TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)

  ...kationsnummern nach § 139 Buchstabe b oder Buchstabe c der Abgabenordnung und bei Gewerbetreibenden eine Kopie der Durchschrift der Gewerbeanzeige oder der Reisegewerbekarte. ...

• SGG § 11 (Law)

  ...keit angehören. (3) Bei den Sozialgerichten können Richter auf Probe und Richter kraft Auftrags verwendet werden. (4) Bei dem Sozialgericht und bei dem Landessozialgericht können a...

• SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)

  ...3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission (ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18; L 331 vom...

• StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)

  ...ksichtigung aller Umstände, vor allem des Umfangs und der Schwierigkeit der beruflichen Tätigkeit, der Bedeutung der Angelegenheit sowie der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Auftraggebers, na...

• RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)

  ...Krankenkassen sind zusammenzuzählen (Ausgleichsgrundlohnsumme). 3. Das Ergebnis nach Nummer 1 ist mit 100 zu vervielfachen u...

• SeelotG § 11 (Law)

  ...kunde zum Seelotsen zu bestallen. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. Bei der Bestallung ist der Seelotse auf die gewissenhafte Ausübung seines Berufes zu verpflichten. ...

• WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)

  ...kehrungen zu treffen, daß der Wähler den Stimmzettel im Wahlraum unbeobachtet kennzeichnen und in den Wahlumschlag legen kann. Für die Aufnahme der Wahlumschläge sind eine oder mehrere Wahlurnen zu ve...

• WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)

  ...33b Abs. 4, 5. die Bedingungen, von denen die Wirksamkeit des Angebots abhängt, ...

• ZHG § 11 (Law)

  ...kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorliegt.

• VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

  ...31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• ZVG § 11 (Law)

  ...Klasse zu befriedigen, so ist für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2) In der fünften Klasse geht unter mehreren Ansprüchen derjenige vor, für welchen die...

• StRSaarEG § 80 Erhebungszeitraum 1959/60 (Law)

  ...kt der gewerblichen Tätigkeit im Saarland, so umfaßt der erste Erhebungszeitraum für die Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag und dem Gewerbekapital den Zeitraum vom Eingliederungstag bis zum 31. Deze...