• HwWahlO § 4 (Law)

  ...3 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...3. auf Antrag Personen und Träger, die die Schaffung von Heimen im Sinne des § 1 anstreben oder derartige Heime betreiben, bei der Planung und dem Betrieb der Heime. ...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  In Einrichtungen, in denen bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergeb...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 Teamarbeit und Kooperation, 3.3 Kundenbeziehungen, ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  (1) Der Unternehmer darf den Fahrbetrieb auf einer Strecke erst aufnehmen, wenn er für diese Strecke eine Betriebserlaubnis besitzt. (2) Die Betriebserlaubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Schutz vor Infektionskrankheiten; 3. Kommunikation: ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3.2 Redaktion, Lektorat, 3.3 Rechte und Lizenzen; ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...3 Uhr eine Mahlzeit oder ein Getränk einnehmen. Jugendlichen ab 16 Jahren darf der Aufenthalt in Gaststätten ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person in der Z...

• KHG § 4 (Law)

  ...Krankenhäuser werden dadurch wirtschaftlich gesichert, daß 1. ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernommen werden und si...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...3,30 m überschreiten. (2) Fahrzeugkombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und abweichen...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  Das Recht des Gläubigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• RVO § 4 (Law)

  -

• SaatV § 4 Antrag (Law)

  ...3) Der Antragsteller hat im Antrag zu erklären 1. bei Basissaatgut, a) ...

• SchädlBekAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• NatPMüritzV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...3324 bis 3326, 3329 bis 3333 und Unterabt. a der Abt. 3334 des Forstreviers Adamsdorf; im Norden begrenzt von den Abt. 3301, 3315 und 3319 des Forstreviers Adamsdorf; im Osten begrenzt von der F 193 u...

• NatSGmElbeV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...385, 386 (mit Ausnahme der Flächen südlich des Kiesweges und seiner östlichen Fortsetzung bis an die Forstabt. 385), 391, 392, 393, 397, 394 (mit Ausnahme der Flächen südlich der westlichen Fortsetzun...

• PartG § 4 Name (Law)

  ...3) Gebietsverbände, die aus der Partei ausscheiden, verlieren das Recht, den Namen der Partei weiterzuführen. Ein neu gewählter Name darf nicht in einem bloßen Zusatz zu dem bisherigen Namen bestehen....

• PTBAKostO § 4 Sonderaufwendungen (Law)

  Erfordert die Nutzleistung überdurchschnittliche Aufwendungen für Material, Energie, besondere Prüfanlagen, Meß- und Hilfseinrichtungen oder andere Vorkehrungen oder Hilfsmittel oder verursacht die Nu...