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SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)
...mmission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission (ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18; L 331 vom 18.11.2014, S. 41; L 50 vom 21.2.2015, S. 48; L 266 vom 30.9.2016, S. 7) in der jeweils gelten...
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StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)
...mstände, vor allem des Umfangs und der Schwierigkeit der beruflichen Tätigkeit, der Bedeutung der Angelegenheit sowie der Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Auftraggebers, nach billigem Ermesse...
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RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)
...men (§ 8) der Mitglieder aller Krankenkassen sind zusammenzuzählen (Ausgleichsgrundlohnsumme). 3. Das Ergebnis nach Nummer 1...
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SeelotG § 11 (Law)
...m Seelotsen zu bestallen. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. Bei der Bestallung ist der Seelotse auf die gewissenhafte Ausübung seines Berufes zu verpflichten.
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WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)
...mschläge nicht herausgenommen werden können, ohne daß die Wahlurnen geöffnet werden. (2) Während des Zeitraums der Stimmabgabe müssen immer mindestens zwei Mitglieder des Wahlvorstands im Wa...
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WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)
...mit ihm gemeinsam handelnden Personen und das Angebot zu ermöglichen. (5) Das Bundesministerium der Finanzen kann die Erm...
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ZHG § 11 (Law)
...3 vorliegt.
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VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...m Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.
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ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...m 1. August 1998 in Kraft.
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ZVG § 11 (Law)
...maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2) In der fünften Klasse geht unter mehreren Ansprüchen derjenige vor, für welchen die Beschlagnahme früher erfolgt ist.
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BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)
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EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)
...30 Anlageband S. 28) Maße in Millimetern ...
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EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)
...mit Ausnahme der in Anlage I genannten Verträge auch auf das in Artikel 3 genannte Gebiet beziehen. Soweit im Einzelfall Anpassungen erforderlich werden, wird sich die gesamtdeutsche Regierung mit den...
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RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)
(Text in Bearbeitung)
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SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)
...mpfehlungen zu den im Einzelfall erforderlichen Maßnahmen nach Satz 3 Nummer 3, Hinweise zu dem dazu vorhandenen örtlichen Leistungsangebot sowie zur Überprüfung und Anpassung der empfohlenen Maßnahme...
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SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)
...mmt; durch Landesrecht kann auch bestimmt werden, ob und in welchem Umfang eine im Landesrecht vorgesehene und an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Pflegebedürftigen orientierte finanzielle ...
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SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)
...m Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 30. Juni über Art und Umfang der finanziellen Förderung der Pflegeeinrichtungen im vorausgegangenen Kalenderjahr sowie über die mit dieser Förderung...
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SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)
...mgang mit Dauerkatheter und Urostoma, Bewältigen der Folgen einer Stuhlinkontinenz und Umgang mit Stoma, Ernährung parenteral oder über Sonde, Bestehen gravierender Probleme bei der Nahrungsaufnahme b...
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SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)
...mächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vo...
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SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)
...m Sinne dieses Buches sind Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 in seiner häuslichen Umgebung pflegen. Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44 erhält eine Pfl...