• MPG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...onisierte Normen sind solche Normen von Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, die den Normen entsprechen, deren Fundstellen als "harmonisierte Norm" für Medizi...

• LeuchtrAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on Leuchtstoffen, 11. Elektrotechnische Kenntnisse für den Betrieb von Leuchtröhren, ...

• LKWÜberlStVAusnV § 3 Fahrzeuge (Law)

  ...oder Transportumläufe. Zu Punkt-zu-Punkt-Verkehren zählt insbesondere auch eine Transportkette mit aufeinander folgenden Be- oder Entladepunkten. Zu Transportumläufen zählt insbesondere auch eine Leer...

• LuftKostV § 3 Auslagen (Law)

  ...ogen. (3) (weggefallen) (4) Die für den theoretischen Teil der Prüfung und Überprüfung von Luftfahrt- und Flugsicherungspersonal entstehenden Auslagen - einschließlich der Reisekos...

• SCEBG § 3 Geltungsbereich (Law)

  ...om Sitz der Europäischen Genossenschaft auch für Arbeitnehmer der Europäischen Genossenschaft, die im Inland beschäftigt sind, sowie für beteiligte juristische Personen, betroffene Tochtergesellschaft...

• SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)

  ...ontrolle, sofern die betroffene Person dem nicht widersprochen hat. Änderungen der Daten sind dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle durch die Handwerkskammer oder Behörde unverzüglich mitz...

• SchRegO § 3 (Law)

  ...oder § 2 des Flaggenrechtsgesetzes die Bundesflagge zu führen haben oder führen dürfen. (3) In das Binnenschiffsregister werden die zur Schiffahrt auf Flüssen und sonstigen Binn...

• SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...onen" ist zuzulassen, wer Folgendes nachweist: 1. das Ablegen des Prüfungsteils "Grundlegende Qualifikationen", das nicht läng...

• PStG § 3 Personenstandsregister (Law)

  ...olgebeurkundungen) und einem Hinweisteil. (2) Die Personenstandsregister werden elektronisch geführt. Die Beurkundungen in den Personenstandsregistern sind jährlich fortlaufend zu...

• SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)

  ...ob Fischereibetriebe durch ein Verbot oder eine andere Beschränkung des Fischfangs besonders betroffen sind. (3) Für die Erteilung der Fangerlaubnisse ist die Bundesanstalt zuständig. Sie so...

• SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)

  ...ordnung bezeichneten Ausweis vor. Kontrollbeamte der Länder zeigen die durch die zuständigen Länderbehörden ausgestellten Ausweise vor. Gemeinschaftsinspektoren oder Unionsinspektoren zeigen ihren Die...

• NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes vom 7. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2816), das zuletzt durch Artikel 11a des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, anerkannte Umweltverein...

• NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...olen- und Greifvogelarten sowie insbesondere rastende und überwinternde Wat- und Wasservogelarten. (4) Die Erhaltung der Flußtalaue schaffte ökologischen Forschungsraum für das Programm &quo...

• NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)

  ...osphärenreservat wird in die Schutzzonen I bis IV gegliedert: 1. Schutzzone I (Kernzone) wird als Naturschutzgebiet von zentraler Bedeutung o...

• NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)

  ...on Gas abgeschlossen hat oder die Voraussetzungen einer Ersatzversorgung nach § 38 des Energiewirtschaftsgesetzes vorliegen und 2. ...

• WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)

  ...onen die wohngeldberechtigte Person. (4) Wohngeldberechtigt ist nach Maßgabe der Absätze 1 bis 3 auch, wer zwar nach den §§ 7 und 8 Abs. 1 vom Wohngeld ausgeschlossen ist, aber mit mindesten...

• VermG § 3 Grundsatz (Law)

  ...Oktober 1990 aufgewendeten Kosten für vor der Konkretisierung des Antrags auf Rückübertragung (§ 11 Abs. 1 Grundstücksverkehrsordnung) in bezug auf den Vermögenswert durchgeführte oder begonnene Bebau...

• WaStrÜbgVtr § 3 (Law)

  ...och verbleiben die von den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im Eigentum der Länder. Das Reich verzichtet auf eine Vergütung für die Überlassung der in diesen Werken ausgenut...

• URaG § 3 Altanlagen (Law)

  ...3 entsprechende Anwendung.

• SpielV § 3 (Law)

  ...oiletten, Vorräume und Treppen außer Ansatz. (3) In Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen, in denen alkoholische Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht werden, dürfen höchstens ...