• SchRegO § 3 (Law)

  ...3) In das Binnenschiffsregister werden die zur Schiffahrt auf Flüssen und sonstigen Binnengewässern bestimmten Schiffe (Binnenschiffe) eingetragen. Eingetragen werden können ...

• SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Meisters/einer Geprüften Meisterin für Schutz und Sicherheit gemäß § 1 Abs. 3 haben. (4...

• PStG § 3 Personenstandsregister (Law)

  ...3. ein Geburtenregister (§ 21), 4. ein Sterberegister (§ 31). Die Reg...

• SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)

  ...3. das ein Fahrzeug ersetzt, das einem Flottensegment angehört, bei dem die durch in § 1 Absatz 3 bezeichnete Rechtsakte festgesetzte Teilkapazitätsobergrenze für die de...

• SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)

  ...strecken soll oder erstreckt hat. (6) Der Kapitän hat auf Verlangen des Kontrollbeamten unverzüglich ein bestimmtes Fanggebiet zu verlassen oder einen bestimmten Hafen aufzusuchen. Werden ge...

• NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3) geändert worden ist, anerkannte Umweltvereinigungen, die in ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich berührt sind. (3) Vorhabenträger ist der nach § 12c Absatz 4 Satz 3 des Energiewirtschaft...

• NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...3) Das Reservat ist als Lebensraum für eine vielfältige Fauna einschließlich zahlreicher bestandsbedrohter Arten von Bedeutung, wie Elbebiber, Seeadler, Schwarzstorch, Weißstorch, Kranich, Wachtelköni...

• NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)

  ...3. Die Schutzzone III (Zone der wirtschaftlich genutzten harmonischen Kulturlandschaft) wird als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen. ...

• NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)

  ...36 des Energiewirtschaftsgesetzes und die Ersatzversorgung nach § 38 des Energiewirtschaftsgesetzes hinzuweisen. (3) Der Anschlussnutzer ist verpflichtet, dem Netzbetreiber die Au...

• WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)

  ...3. die Person, die in einem Heim im Sinne des Heimgesetzes oder entsprechender Gesetze der Länder nicht nur vorübergehend aufgenommen ist. ...

• VermG § 3 Grundsatz (Law)

  ...3 vom Hundert ab dem Tag der Entscheidung über die Rückübertragung begründet werden. Kann das frühere Recht nach den seit dem 3. Oktober 1990 geltenden Vorschriften nicht wiederbegründet werden, ist d...

• WaStrÜbgVtr § 3 (Law)

  ...straßen zu gewinnen sind, fallen ihm zu. Jedoch verbleiben die von den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im Eigentum der Länder. Das Reich verzichtet auf eine Vergütung für d...

• URaG § 3 Altanlagen (Law)

  ...3 entsprechende Anwendung.

• SpielV § 3 (Law)

  ...3) In Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen, in denen alkoholische Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht werden, dürfen höchstens drei Geld- oder Warenspielgeräte aufgestellt werden. Abs...

• SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• StBGebV § 3 Auslagen (Law)

  (1) Mit den Gebühren werden auch die allgemeinen Geschäftskosten entgolten. (2) Der Anspruch auf Zahlung der auf die Vergütung entfallenden Umsatzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekomm...

• StFachAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3 Berufsbildung, 1.4 ...

• ZVG § 3 (Law)

  Die Zustellungen erfolgen von Amts wegen. Sie können durch Einschreiben mit Rückschein erfolgen. Zum Nachweis der Zustellung genügt der Rückschein.

• WSG § 3 Verpflegung (Law)

  ...3) Bei dienstlichem Aufenthalt im Ausland unterliegt das nach Absatz 2 auszuzahlende Verpflegungsgeld dem Kaufkraftausgleich nach dem Bundesbesoldungsgesetz.

• ZÄPrO § 3 (Law)

  ...31. Dezember.