• HwWahlO § 4 (Law)

  ...ur Aufteilung der Mitglieder der Vollversammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...und über die Rechte und Pflichten der Träger und der Bewohnerinnen und Bewohner solcher Heime und 3. auf Antrag Personen und...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...u überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebracht sind, muß mindestens ein Aufzug vorhanden sein. Art, Größe und Ausstattung des Aufzugs müssen ...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ungen; Entwerfen und Fertigen von Schablonen und Zuschnitten, 16. Anfertigen und Montieren von Bauteilen und Baugruppen für ...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.4 Budgetplanung; 5. Vorbereitung und Planung von Marketing- und Kommunikationsmaßnahmen: ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...ubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt, wenn es die Betriebsanlagen und die Fahrzeuge abgenommen, das Sicherheitskonzept sowie die Grundsätze und Verfahren für die Aufstellung des Instandhaltungsprogra...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 1.2 Stellung des Ausbildungsbetriebes im Gesundheitswesen; Anforderungen an den Beruf, ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Herstellung und Produktion: 4.1 Planung und Kalkulation, ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...und Jugendlichen unter 16 Jahren nur gestattet werden, wenn eine personensorgeberechtigte oder erziehungsbeauftragte Person sie begleitet oder wenn sie in der Zeit zwischen 5 Uhr und 23 Uhr eine Mahlz...

• KHG § 4 (Law)

  ...ungsgerechte Erlöse aus den Pflegesätzen, die nach Maßgabe dieses Gesetzes auch Investitionskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operier...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...uge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung die höchstzulässige Gesamtlänge bis zu...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...ubigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildun...

• RVO § 4 (Law)

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• SaatV § 4 Antrag (Law)

  ...us anerkanntem Saatgut, so sind im Antrag die Anerkennungsnummer und die Kategorie anzugeben, unter der das Saatgut anerkannt worden ist; im Falle der Anerkennung im Ausland ist auch die Anerkennungss...

• SchädlBekAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...und Durchführen von Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen im Gesundheits- und Vorratsschutz, im Holz- und Bautenschutz sowie im Pflanzenschutz, 14. ...

• NatPMüritzV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...401 bis 5424 und 5435 bis 5437 des Forstreviers Serrahn; der Abt. 6122, 6124, 6126, 6145, 6150, 6151, 6154, 6156 und 6159 des Forstreviers Goldenbaum und der Abt. 6202, Teilflächen ...

• NatSGmElbeV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...4135, 4134 (mit Ausnahme des durch einen diagonal verlaufenden Mittelweg abgeteilten Ostteils) und von 4142 nur die Südwestecke, die durch einen von Südosten nach Nordwesten verlaufenden Weg und kurz ...

• PartG § 4 Name (Law)

  ...utlich unterscheiden; das gleiche gilt für Kurzbezeichnungen. In der Wahlwerbung und im Wahlverfahren darf nur der satzungsmäßige Name oder dessen Kurzbezeichnung geführt werden; Zusatzbezeichnungen k...

• PTBAKostO § 4 Sonderaufwendungen (Law)

  ...utzleistung überdurchschnittliche Aufwendungen für Material, Energie, besondere Prüfanlagen, Meß- und Hilfseinrichtungen oder andere Vorkehrungen oder Hilfsmittel oder verursacht die Nutzleistung sons...