ZVG § 5 (Law)

...ollmächtigten bei dem Grundbuchamt gilt auch für das Verfahren des Vollstreckungsgerichts, sofern sie diesem bekannt geworden ist.

ZahnmedAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

HeimG (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

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LuftBO (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

AVMedKfAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AZRG § 5 Suchvermerke (Law)

...oder sein Aufenthaltsort unbekannt ist. (1a) Für Unionsbürger, bei denen eine Feststellung des Nichtbestehens oder des Verlusts des Freizügigkeitsrechts nicht vorliegt, ist ein Suchvermerk n...

BApO § 5 (Law)

...owie die Fristen für die Erteilung der Approbation als Apotheker zu regeln, soweit dies nach den Artikeln 8, 50, 51 und 56 der Richtlinie 2005/36/EG erforderlich ist. (2a) In der Rechtsveror...

BauwAbdAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...onelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Einrichten von Baustellen, Kontrollieren der Arbeit...

AsphAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...onelle Energieverwendung, 2. Organisation der Arbeitsstätte, Arbeits- und Sozialrecht, ...

ArbMDFAngAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

...ozesse der Leistungen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, ...

ARegV § 5 Regulierungskonto (Law)

...5 bis 17 sowie den im jeweiligen Kalenderjahr entstandenen Kosten nach § 11 Absatz 5, soweit dies in einer Festlegung nach § 32 Absatz 1 Nummer 4a vorgesehen ist, und den in der Erlösobergrenze diesbe...

BestAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

...oll nachweisen, dass er a) berufsbezogene Rechtsvorschriften und Normen sowie technische Unterlagen anwenden, ...

BetrVG § 5 Arbeitnehmer (Law)

...on Weisungen trifft oder sie maßgeblich beeinflusst; dies kann auch bei Vorgaben insbesondere aufgrund von Rechtsvorschriften, Plänen oder Richtlinien sowie bei Zusammenarbeit mit anderen leitenden An...

BienSeuchV § 5 (Law)

...ort zuständigen Behörde oder einer von ihr beauftragten Stelle eine Bescheinigung des für den Herkunftsort zuständigen beamteten Tierarztes vorzulegen. Aus der Bescheinigung muss hervorgehen, dass die...

BLG § 5 (Law)

...orderungen nach Absatz 2 erfolgen im Benehmen mit den Behörden, die nach der gemäß Absatz 1 zu erlassenden Rechtsverordnung für die Anforderungen solcher Gegenstände und Leistungen sonst zuständig sin...

EKFG § 5 Rücklagen (Law)

...ondervermögen kann zur Erfüllung des gesetzlichen Zwecks Rücklagen bilden.

EltLastV § 5 (Law)

...ofortiges Handeln erfordert oder wenn die Verbindungen zu den übergeordneten Lastverteilern unterbrochen sind. (6) Die Verfügungen sind zu befristen, soweit sich ihre Geltungsdauer nicht sch...

EnergieStG § 5 Steueraussetzungsverfahren (Law)

...onen, denen die Erlaubnis erteilt worden ist, Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 unter Steueraussetzung herzustellen (§ 6 Absatz 3) oder unter Steueraussetzung zu lagern (§ 7 Absatz 2).