BImSchV 13 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)

...8 – Tetrachlordibenzodioxin (TCDD) 1 1,2,3,7,8 – Pentachlordibenzodioxin (PeCDD) ...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 13 und 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 6 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe (Law)

...lagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 100 MW darf zusätzlich zur Begrenzung der Massenkonzentration ein Schwefelabscheidegrad von mindestens 85 Prozent nicht unterschritten werden; sowei...

BImSchV 13 2013 § 7 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe (Law)

(1) Großfeuerungsanlagen, die gasförmige Brennstoffe einsetzen, sind so zu errichten und zu betreiben, dass die Anforderungen dieses Absatzes und der Absätze 2 bis 4 eingehalten werden. D...

BImSchV 13 2013 § 15 Begrenzung von Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen (Law)

(1) Bei der Lagerung und beim Transport von Stoffen sind nach näherer Bestimmung der zuständigen Behörde Maßnahmen zur Begrenzung der Emissionen nach den Anforderungen der Technischen Anleitung zur Re...

BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1042) 1. De...

BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1043) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sin...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

...889 ...

BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)

...8. Angaben zu den Maßnahmen oder Vorhaben, die nach dem Inkrafttreten der Richtlinie 2008/50/EG am 11. Juni 2008 zur Verminderung der Verschmutzung beschlossen oder ents...

SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

...lag einlegen I I 1. den zugeklebten Stimmzettelumschlag, mit dem darin I I befindlichen...

AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)

...Langwaffen und insgesamt bis zu fünf nach Anlage 2 Abschnitt 1 Nummer 1.1 bis 1.2.3 und 1.2.5 des Waffengesetzes verbotene Waffen und Kurzwaffen (Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nummer 2.5 des W...

BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)

...lage, wird diese auf die Ausgleichszulage angerechnet. Bezugszeiten von Stellenzulagen, die bereits zu einem Anspruch auf eine Ausgleichszulage geführt haben, bleiben für weitere Ausgleichsansprüche u...

AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)

...lantationsgesetzes, für die es einer Erlaubnis nach § 20b oder § 20c bedarf, 2. die Gewinnung und die Laboruntersuchung von autologem Blut z...

AtAV 2009 § 13 Übermittlung und Mitführen von Unterlagen (Law)

...lagen nach Satz 1 während des gesamten Beförderungsvorganges mitzuführen. Der Genehmigungsinhaber hat sicherzustellen, dass die Verpflichtung nach Satz 2 erfüllt wird.

AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)

...lage einer Genehmigung, so beträgt die Regeldeckungssumme 1. 5 Millionen Euro, sofern die Anlage bei der Ausübung der Heilkunde angewendet wi...

AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)

(1) Ist eine Übersetzung von Schriftstücken erforderlich, so ist diese in deutscher Sprache abzufassen. (2) Die Richtigkeit der Übersetzung ist von einer Person zu beglaubigen, ...

BDSG 1990 § 13 Datenerhebung (Law)

...lange des Gemeinwohls zwingend erforderlich ist, 7. dies zum Zweck der Gesundheitsvorsorge, der medizinischen Diagnostik, de...

BImSchG § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen (Law)

...lage betreffende behördliche Entscheidungen ein, insbesondere öffentlich-rechtliche Genehmigungen, Zulassungen, Verleihungen, Erlaubnisse und Bewilligungen mit Ausnahme von Planfeststellungen, Zulassu...

BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)

(1) Ergibt sich aus Messungen und sonstigen offensichtlichen Wahrnehmungen, dass Anforderungen an den Betrieb der Anlagen oder zur Begrenzung von Emissionen nicht erfüllt werden, hat der Betreiber die...