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EVO § 15 Verhalten bei außerplanmäßigem Halt (Law)
...lanmäßigen Halt dürfen die Reisenden nur mit Zustimmung des Zugbegleitpersonals aussteigen. Sie müssen sich sofort von den Gleisen entfernen.
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DGBankUmwG § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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FinDAG § 15 Gesonderte Erstattung (Law)
...lanlagegesetzbuchs, d) eine Prüfung, die auf Grund des § 14 des Kapitalanlagegesetzbuchs in Verbindung mit § 44 Absa...
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GntDAIVAPrV § 15 Mündliche Abschlussprüfung (Law)
(1) Zur mündlichen Abschlussprüfung wird zugelassen, wer die Zwischenprüfung, die Modulprüfungen des Hauptstudiums und die Diplomarbeit bestanden hat. (2) Gegenstand der mündlichen Abschluss...
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GtDBWVAPrV § 15 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)
...lan.
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GWDAPrV § 15 Leistungsnachweise während des Grundstudiums (Law)
Während des Grundstudiums sind vier schriftliche Aufsichtsarbeiten anzufertigen, deren Aufgabenschwerpunkte jeweils einem der Studiengebiete nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 zugeordnet sind; Inhalte ...
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GetrAuVÜV § 15 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)
...Lagerung, eventuell durchgeführte Bearbeitungen und den Verbleib jeder bei ihnen gelagerten oder verladenen Einzelsendung zu machen; Warenbewegungen sind täglich aufzuzeichnen. ...
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GenRegV § 15 Eintragung der Satzung (Law)
...lange der Mitglieder oder der Gläubiger der Genossenschaft zu besorgen ist und eine solche Gefährdung auch nicht offenkundig ist (§ 11a Abs. 2 des Gesetzes) und ...
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KrWG § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (Law)
...lange des Naturschutzes, der Landschaftspflege sowie des Städtebaus nicht berücksichtigt werden oder 6. die öffentliche Sicherheit oder Ordn...
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JVEG § 15 Grundsatz der Entschädigung (Law)
...8). (2) Soweit die Entschädigung nach Stunden bemessen ist, wird sie für die gesamte Dauer der Heranziehung einschließlich notwendiger Reise- und Warte...
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MntDAIVAPrV § 15 Prüfungskommission, Prüfende (Law)
...lausur wird von zwei Prüfenden bewertet. Das Prüfungsamt legt fest, wer Erstprüferin oder Erstprüfer und wer Zweitprüferin oder Zweitprüfer ist. Die Zweitprüferin oder der Zweitprüfer darf Kenntnis vo...
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SaatV § 15 Erneute Beschaffenheitsprüfung (Law)
...lassenem Saatgut zu einer erneuten Beschaffenheitsprüfung. (3) Die Prüfungen sind bei der Anerkennungsstelle zu beantragen, in deren Bereich das Saatgut lagert. Für den Antrag ist ein Vordru...
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SatDSiG § 15 Betretens- und Prüfungsrechte (Law)
...8, 199 Abs. 2 und §§ 200 bis 202 der Abgabenordnung gelten entsprechend.
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NWRG § 15 Datenübermittlung für statistische Zwecke (Law)
...Landesbehörden sowie den Landeskriminalämtern zur Sammlung, Aufbereitung, Darstellung und Analyse Daten übermittelt werden. (2) Die Daten dürfen keinen Bezug zu einer bestimmten oder bestimm...
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RAG 21 § 15 (Law)
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UmstGeldInstV § 15 Überverzinsliche Verbindlichkeiten (Law)
...8 eine geringere Zinsspanne oder ein geringerer Verwaltungskostenbeitrag als 0,5 vom Hundert vereinbart oder festgesetzt worden, so erhöht sich die Normalverzinsung um den Betrag, um den die Zinsspann...
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WoGV § 15 Außer Betracht bleibende Belastung (Law)
...Lastenberechnung, gilt hinsichtlich der außer Betracht bleibenden Belastung § 6 Absatz 2 Nummer 4 entsprechend. Ist die Garage oder der Stellplatz einem anderen gegen ein höheres Entgelt überlassen al...
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WOSprAuG § 15 Benachrichtigung der Gewählten (Law)
...lagsliste in der Reihenfolge nach ihm benannte, nicht gewählte Bewerber.
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SprengV 1 § 15 (Law)
...lassifizierung nach den verkehrsrechtlichen Vorschriften mit der Lagergruppe in der jeweiligen Verpackung sowie die Verträglichkeitsgruppe übereinstimmen. (3) Absatz 1 sowie § 1...
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SVHV § 15 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben (Law)
(1) Überplanmäßige Ausgaben bei gesetzlich oder satzungsmäßig vorgesehenen Leistungsausgaben können unabhängig von ihrer Höhe durch den Vorstand nach § 73 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch be...