• TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...aus Plastikmaterial, Metall oder anderem entsprechend desinfizierbarem Material bestehen sowie sauber und desinfiziert sein. ...

• SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)

  ...anderen ausweichen. b) Ein Fahrzeug gilt als überholendes Fahrzeug, wenn es sich einem anderen aus einer Richtung von mehr als 22,5 Grad achterlicher als querab nähert und da...

• PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1158)  

• BAPostG § 9 Grundsätze (Law)

  ...alrechtsgesetzes übertragenen Aufgaben wahr. Die Bundesanstalt kann mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen unter der Bezeichnung „Postbeamtenversorgungskasse“ weitere Aufgaben wahrnehmen, ...

• BauwAbdAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...ahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage in Abschnitt I für das erste Ausbildungsjahr sowie in Abschnitt II für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgefüh...

• ABBergV § 9 Arbeitsfreigabe (Law)

  ...antwortliche Person ihren Beginn freigegeben hat. Die Vorgehensweise sowie die vor, während und nach Abschluß der Arbeiten einzuhaltenden Sicherheitsvorkehrungen müssen in der Arbeitsfreigabe oder auf...

• BDG § 9 Zurückstufung (Law)

  ...amte im Zusammenhang mit dem bisherigen Amt oder auf Verlangen, Vorschlag oder Veranlassung seines Dienstvorgesetzten übernommen hat. (2) Die Dienstbezüge aus dem neuen Amt werden von dem Ka...

• AgrStatG § 9 Erhebungseinheiten (Law)

  ...ach § 91 Absatz 1, deren Flächen, auf denen Blumen oder Zierpflanzen oder deren jeweilige Jungpflanzen angebaut werden, mindestens 0,3 Hektar im Freiland oder mindestens 0,1 Hektar unter hohen begehba...

• BImSchG § 9 Vorbescheid (Law)

  ...am, wenn der Antragsteller nicht innerhalb von zwei Jahren nach Eintritt der Unanfechtbarkeit die Genehmigung beantragt; die Frist kann auf Antrag bis auf vier Jahre verlängert werden. (3) D...

• BinSchG § 9 Binnenschiffsbestandsdatei (Law)

  ...auf dem Gebiet der Schifffahrt an Gerichte, Staatsanwaltschaften, das Bundeskriminalamt als Strafverfolgungsbehörde, die Dienststellen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes und der ...

• ElekAnlAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...Anlagenplanung, Arbeitsplanung und Arbeitsorganisation, Schaltungstechnik und Funktionsanalyse sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Anlagenplanung, Arbeitsplanun...

• EBRG § 9 Bildung (Law)

  ...at diese den Antrag unverzüglich an die zentrale Leitung weiterzuleiten und die Antragsteller darüber zu unterrichten. (3) Die zentrale Leitung hat die Antragsteller, die örtlichen Betriebs-...

• DGBankSa § 9 (Law)

  ...Aufsichtsrates, wenn das jeweilige Aufsichtsratsmitglied, als deren Ersatzmitglied sie gewählt sind, vor Ablauf ihrer Amtszeit aus dem Aufsichtsrat ausscheidet. Ihre Stellung als Ersatzmitglied lebt w...

• DiätV § 9 (Law)

  ...Als Kochsalzersatz werden die in der Anlage 3 aufgeführten Zusatzstoffe zugelassen. Der Gehalt an Adipinsäure und Adipaten, berechnet als Adipinsäure, darf 60 Gramm in einem Kilogramm Kochsalzersatz n...

• ChemFachAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschu...

• BodenlAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 2002 in Kraft.

• FamFG § 9 Verfahrensfähigkeit (Law)

  ...ach bürgerlichem Recht beschränkt Geschäftsfähigen, soweit sie für den Gegenstand des Verfahrens nach bürgerlichem Recht als geschäftsfähig anerkannt sind, 3. ...

• FlaggRG § 9 (Law)

  ...at, Schiffsvorzertifikat oder Flaggenschein erteilt ist, muß seinen Namen an jeder Seite des Bugs und seinen Namen sowie den Namen des Heimathafens am Heck in gut sichtbaren und fest angebrachten Schr...

• FRG § 9 (Law)

  ...ach dem gewöhnlichen Aufenthaltsort des Hinterbliebenen, der zuerst einen Anspruch anmeldet. (2) Ergibt sich nach Absatz 1 die Zuständigkeit der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft ode...

• FStrAusbauG § 9 (Law)

  ...afttreten)