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LuftPersV § 14 Anerkennung von Flugsimulationsübungsgeräten (Law)
Nutzen Ausbildungsbetriebe zum Zweck der Ausbildung von erlaubnispflichtigem Personal nach § 1 Nummer 2 bis 5 Flugsimulationsübungsgeräte, sind hinsichtlich der Anerkennung dieser Geräte die Bestimmun...
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LuftRegV § 14 Einsicht in das Register (Law)
Für die Einsicht in maschinell geführte Register und die Erteilung von Abschriften hieraus gelten § 85 des Gesetzes über Rechte an Luftfahrzeugen, die Vorschriften des Abschnitts 3 und die §§ 65 und 6...
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UKlaG § 14 Schlichtungsverfahren und Verordnungsermächtigung (Law)
...924/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über grenzüberschreitende Zahlungen in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2560/2001 (ABl. L 266 vom 9....
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TAppV § 14 Bewertung der Prüfungsleistungen (Law)
...rvorragende Leistung, 2. "gut" (2) = eine Leistung, die erheblich über den durchschnittlichen Anforderungen liegt, ...
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SVHV § 14 Aufhebung der Sperre (Law)
...rversammlung oder des im Sperrvermerk bestimmten Ausschusses der Vertreterversammlung einzuholen. Entsprechendes gilt für Verpflichtungsermächtigungen, die als gesperrt bezeichnet sind. Soweit im Bere...
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RechZahlV § 14 Beteiligungen – Posten 7 (Law)
Institute im Sinn des § 1 Absatz 2a des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes in der Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft haben Geschäftsguthaben bei Genossenschaften unter dem Posten 7 „Beteiligung...
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SÜG § 14 Abschluß der Sicherheitsüberprüfung (Law)
...9 Absatz 2 und 3 und § 15 bleiben unberührt.
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RechKredV § 14 Forderungen an Kreditinstitute (Nr. 3) (Law)
...rverträgen und Soll-Salden aus Effektengeschäften und Verrechnungskonten.
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SchwPestV 1988 § 14 (Law)
Die zuständige Behörde kann über § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 hinaus die Tötung von Schweinen im Sperrbezirk, im Beobachtungsgebiet oder im Impfgebiet sowie in Kontakt...
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SeeFischG § 14 Nationale Verstoßdatei (Law)
...93 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 ein. In der nationalen Verstoßdatei werden Daten über Verstöße gegen die Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik elektronisch erhoben und gespeichert, wenn d...
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OrthV § 14 Schützende Hilfen (Law)
Als schützende Hilfen werden insbesondere geliefert 1. Stumpfstrümpfe, Stumpfschutzhüllen, Stumpfpflegemittel sowie Hautschutzmi...
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WiPrO § 14 Einzelheiten des Prüfungsverfahrens (Law)
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie regelt durch Rechtsverordnung 1. die Einrichtung der Prüfungskommission, der Au...
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WpAIV § 14 Inhalt des Verzeichnisses (Law)
...rvorgehobene Überschrift "Insiderverzeichnis nach § 15b WpHG", 2. den Namen des nach § 15b Abs. 1 Satz 1 des Wertp...
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VwVfG § 14 Bevollmächtigte und Beistände (Law)
(1) Ein Beteiligter kann sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Die Vollmacht ermächtigt zu allen das Verwaltungsverfahren betreffenden Verfahrenshandlungen, sofern sich aus ihrem Inhalt ...
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ZO-Ärzte § 14 (Law)
(1) Kommt das Einvernehmen bei der Aufstellung und Fortentwicklung des Bedarfsplans zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung, den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen nicht zustande...
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BauPÜAnO § 14 Voraussetzungen der Zulassung (Law)
(1) Als Prüfingenieur kann auf Antrag zugelassen werden, wer 1. das Hochschulstudium des Bauingenieurwesens erfolgreich abgeschl...
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AltPflAPrV § 14 Bestehen der Prüfung, Zeugnis (Law)
(1) Die Prüfung ist bestanden, wenn jeder der nach § 5 Abs. 1 vorgesehenen Prüfungsteile mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet worden ist. (2) Über die bestandene staatlic...
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BBesG § 14 Anpassung der Besoldung (Law)
(1) Die Besoldung wird entsprechend der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse und unter Berücksichtigung der mit den Dienstaufgaben verbundenen Verantwortung durch...
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ArbGG § 14 Errichtung und Organisation (Law)
(1) In den Ländern werden Arbeitsgerichte errichtet. (2) Durch Gesetz werden angeordnet 1. die Errichtung und Aufhebun...
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ÜblG 1 § 14 (Law)
...9. November 1949 (Bundesgesetzbl. 1950 S. 4) und der Personen, die durch Gesetz oder durch Rechtsverordnung auf Grund des Artikels 119 des Grundgesetzes in die Umsiedlung einbezogen werde...