• HufBeschlV § 15 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...r Mitteilung der Ergebnisse der ersten Prüfung zweimal wiederholt werden. (2) In der Wiederholungsprüfung ist der Prüfling auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prüfungsbereichen zu befrei...

• HebG 1985 § 15 (Law)

  ...r Träger der Ausbildung hat der Schülerin und dem Schüler eine Ausbildungsvergütung zu gewähren. (2) Sachbezüge können in der Höhe der durch Rechtsverordnung nach § 17 Satz 1 Nr. 3 Viertes B...

• GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)

  ...r Unternehmer kann die Pflichten, die sich für ihn aus dieser Verordnung ergeben, ganz oder teilweise auf verantwortliche Personen übertragen. Wurde für eine Tätigkeit eine verantwortliche Person nach...

• HeimMitwirkungsV § 15 Nachrücken von Ersatzmitgliedern (Law)

  ...rat aus, so rückt die nicht gewählte Person mit der höchsten Stimmenzahl als Ersatzmitglied nach. § 4 Abs. 2 findet Anwendung. Das Gleiche gilt, wenn ein Mitglied des Heimbeirates zeitweilig verhinder...

• KlauenPflPrV § 15 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ (Law)

  ...rüfungsausschuss auszuwählen. Die Unterweisung ist schriftlich zu planen und praktisch durchzuführen. Die Gestaltung und Durchführung der Unterweisung sind im Fachgespräch zu erläutern. Außerdem erstr...

• IStGHG § 15 Verfahren nach vorläufiger Festnahme (Law)

  ...rdnet der Richter beim Amtsgericht seine Freilassung an. Andernfalls ordnet der Richter beim Amtsgericht an, dass der Verfolgte bis zur Entscheidung des Oberlandesgerichts festzuhalten ist. Die Staats...

• KäseV § 15 Zusätzliche Kennzeichnung bei Käse (Law)

  ...r, sofern nur eine Käsesorte verwandt wird, die Bezeichnung der Käsesorte mit dem Zusatz "gerieben" angegeben werden. Werden mehrere Käsesorten in geriebenem Zustand vermischt in den Verkehr...

• KFürsV § 15 Pauschalierte Abgeltung von Kosten (Law)

  ...rch Pauschbeträge abgegolten werden.

• LuftRegV § 15 Automatisierter Abruf von Daten (Law)

  ...rden, soweit dies für deren Aufgabenerfüllung regelmäßig erforderlich ist. Abdrucke stehen den Ausdrucken (§ 14 Satz 1 in Verbindung mit § 65 der Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung...

• ModellBTechAusbV § 15 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vere...

• MPAFHBundV § 15 Bewertung der Prüfungen (Law)

  ...Rangpunkten und Noten, Prüfungsteile werden nur mit Rangpunkten bewertet. (2) Die Rangpunkte und Noten werden dem prozentualen Anteil der erreichten Punktzahl an der erreichbare...

• SportSeeSchV § 15 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...rspruchs nicht nur auf der Unbeachtlichkeit der Verletzung einer Verfahrens- oder Formvorschrift nach § 45 des Verwaltungsverfahrensgesetzes beruht bis zu 100 Prozent der Gebühr fü...

• StBerG § 15 Anerkennungsbehörde, Satzung (Law)

  ...r den Antrag auf Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein ist die Aufsichtsbehörde zuständig, in deren Bezirk der Verein seinen Sitz hat. (2) Dem Antrag auf Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverei...

• StGB § 15 Vorsätzliches und fahrlässiges Handeln (Law)

  ...rafbar ist nur vorsätzliches Handeln, wenn nicht das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Strafe bedroht.

• StromNEV § 15 Grundsätze der Entgeltermittlung (Law)

  ...rden über ein jährliches Netzentgelt gedeckt. Für die Einspeisung elektrischer Energie sind keine Netzentgelte zu entrichten. (2) Die Kalkulation der Netzentgelte ist so durchzuführen, dass ...

• ZHG§10PrO § 15 (Law)

  ...r mit genügender Entschuldigung von der Prüfung zurücktritt, nachdem er in einem oder mehreren Fächern nicht bestanden hat, wird in den nicht bestandenen Fächern nur noch zu einer Wiederholungsprüfung...

• ZIV § 15 Umlauffähige Schuldtitel (Law)

  ...rz 1980 zur Koordinierung der Bedingungen für die Erstellung, die Kontrolle und die Vorbereitung des Prospekts, der für die Zulassung von Wertpapieren zur amtlichen Notierung an einer Wertpapierbörse ...

• ZSG § 15 Aufgaben der Katastrophenschutzbehörde (Law)

  ...r Durchführung der Aufgaben nach diesem Gesetz. Sie kann den Trägern der Einheiten in ihrem Bereich Weisungen zur Durchführung von Veranstaltungen zur ergänzenden Aus- und Fortbildung sowie zur Unterb...

• SG § 15 Politische Betätigung (Law)

  ...rnstlich gestört wird. Der Soldat darf insbesondere nicht als Werber für eine politische Gruppe wirken, indem er Ansprachen hält, Schriften verteilt oder als Vertreter einer politischen Organisation a...

• RechZahlV § 15 Sonstige Vermögensgegenstände – Posten 12 (Law)

  ...ren Posten nicht zugeordnet werden können. Dies gilt auch dann, wenn sie unter dem Vorbehalt des Eingangs gutgeschrieben worden sind. Hierzu zählen ferner nicht in Wertpapieren verbriefte Genussrechte...