• MntDAIVAPrV § 17 Zwischenprüfung (Law)

  ...Verfügung gestellt. (5) Die Klausuren werden nicht mit Namen, sondern mit Kennziffern versehen. (6) Die Zwischenprüfung hat bestanden, wer in mindestens zwei Klausuren mindestens f...

• MPBetreibV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Verbindung mit Satz 5, oder § 14 Absatz 1 Satz 1 eine Kontrolle nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig durchführt oder nicht, nicht richtig, nicht in der vorg...

• MuSchG § 17 Erholungsurlaub (Law)

  ...zrechtlicher Beschäftigungsverbote als Beschäftigungszeiten. Hat die Frau ihren Urlaub vor Beginn der Beschäftigungsverbote nicht oder nicht vollständig erhalten, so kann sie nach Ablauf der Fristen d...

• LFGB § 17 Verbote (Law)

  ...Verzehr durch den Menschen ungeeignet sind. Die Verbote des Artikels 15 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 über das ...

• PatG § 17 (Law)

  ...vom Anmeldetag an, eine Jahresgebühr zu entrichten.

• SamEnV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Vorschrift des § 3 Nr. 8 über die Behandlung von Tieren und deren Samen zuwiderhandelt, 5. entgegen § 9 Abs. 1 Prüfsamen zur Besamung von Ti...

• SatDSiG § 17 Sensitivitätsprüfung (Law)

  ...Verfügbarkeit von vergleichbaren Daten auf internationalen Märkten. In der Rechtsverordnung ist festzulegen, nach welchem Verfahren die Zusammenschau nach Absatz 2 Satz 1 und 2 erfolgt. Die Rechtsvero...

• SchiedsG § 17 (Law)

  ...verwandt oder verschwägert ist; in Angelegenheiten, in welchen sie als Prozeßbevollmächtigte oder Beistand einer Partei bestellt ist oder war.

• SchKiSpV § 17 (Law)

  ...vorschriften entsprechenden Planung und Verwendung der Haushaltsmittel für die Schüler- und Kinderspeisung sowie die Durchführung von Finanzrevisionen.

• SchRegO § 17 (Law)

  ...verloren anzusehen oder wird es ausbesserungsunfähig oder verliert ein Seeschiff das Recht zur Führung der Bundesflagge, so ist dies unverzüglich zum Schiffsregister anzumelden. (5) Die ange...

• UmwAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...Vertrieb", "Abfallverwertung und -behandlung" und "Abfallbeseitigung und -behandlung" nach der in der Anlage 3 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung d...

• VersammlG § 17 (Law)

  ...von Hochzeitsgesellschaften und hergebrachte Volksfeste.

• VSVgV § 17 Vorinformation (Law)

  ...Vorinformation wird nach dem Muster gemäß Anhang XIII der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1986 der Kommission vom 11. November 2015 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von...

• SGG § 17 (Law)

  ...Vermögensverfall geraten sind, sollen nicht zu ehrenamtlichen Richtern berufen werden. (2) Mitglieder der Vorstände von Trägern und Verbänden der Sozialversicherung, der Kassenärz...

• StGB § 17 Verbotsirrtum (Law)

  ...vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.

• ZIV § 17 Anwendungsbestimmungen (Law)

  ...Vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 gilt diese Verordnung nur für Zinszahlungen, die bis zum 31. Dezember 2015 zugeflossen sind. (2) Der Abschnitt 3 dieser Verordnung gilt auch für die im Jahr...

• AufenthG 2004 § 45 Integrationsprogramm (Law)

  ...von ihm bestimmte Stelle entwickelt ein bundesweites Integrationsprogramm, in dem insbesondere die bestehenden Integrationsangebote von Bund, Ländern, Kommunen und privaten Trägern für Ausländer und S...

• BBiG 2005 § 45 Zulassung in besonderen Fällen (Law)

  ...Vom Nachweis der Mindestzeit nach Satz 1 kann ganz oder teilweise abgesehen werden, wenn durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft gemacht wird, dass der Bewerber oder die Bewerberi...

• EuWO 1988 § 45 Wahltisch (Law)

  ...vorstand Platz nimmt, muß von allen Seiten zugänglich sein. An oder auf diesen Tisch wird die Wahlurne gestellt.

• EBO § 45 Besetzen der Triebfahrzeuge und Züge (Law)

  ...ven dürfen die Aufgaben des Triebfahrzeugführers auch von einem Bediener von Kleinlokomotiven wahrgenommen werden. (2) Der Triebfahrzeugführer muß sich während der Fahrt bei Triebfahrzeugen ...