• SprengV 1 § 1 (Law)

  ...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...

• ViehVerkV 2007 Anlage 3 (zu § 25 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 222) A. Viehhandelskontrollbuch ...

• BesVNG 1 § 1 (Law)

  (weggefallen)

• AZRG § 25 Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen (Law)

  (1) An nichtöffentliche Stellen im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die im Rahmen der Erfüllung ihrer humanitären oder sozialen Aufgaben nach Verschollenen zur Familienzusammenführung suc...

• AsylVfG 1992 § 25 Anhörung (Law)

  ...1 Absatz 1 Nummer 2 oder ein Asylverfahren eingeleitet oder durchgeführt ist. (2) Der Ausländer hat alle sonstigen Tatsachen und Umstände anzugeben, die einer Abschiebung oder einer Abschieb...

• AufenthG 2004 § 25 Aufenthalt aus humanitären Gründen (Law)

  ...10 Absatz 1 oder § 11 Absatz 1 Nummer 3 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes oder nach § 15a des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes wurde, kann, auch wenn er vollziehbar ausreisepflichtig ist, für eine...

• BBhV § 25 Hilfsmittel, Geräte zur Selbstbehandlung und Selbstkontrolle, Körperersatzstücke (Law)

  ...1 Satz 1 weder in Anlage 11 oder 12 aufgeführt noch mit den aufgeführten Gegenständen vergleichbar, sind hierfür getätigte Aufwendungen ausnahmsweise beihilfefähig, wenn dies im Hinblick auf die Fürso...

• AOEG 1977 § 25 Erteilung einer verbindlichen Auskunft (Law)

  ...1) § 89 Absatz 3 bis 7 der Abgabenordnung in der Fassung des Artikels 3 des Gesetzes vom 1. November 2011 (BGBl. I S. 2131) ist erstmals auf Anträge anzuwenden, die nach dem 4. November 2011 bei der z...

• AP-mDBGSV § 25 Mündliche und praktische Prüfung (Law)

  ...17 in Verbindung mit § 6 Abs. 4 und § 8 Abs. 3; die Fachprüfenden schlagen die Bewertung vor. (5) Für die praktische Prüfung innerhalb der Zwischenprüfung gilt § 15 Abs. 4 Satz 3. ...

• ApoBetrO 1987 § 25 (weggefallen) (Law)

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• Biokraft-NachV § 25 Anerkannte Zertifikate (Law)

  Anerkannte Zertifikate im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Zertifikate, solange und soweit sie nach § 26 ausgestellt worden sind...

• BKAG 1997 § 25 Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten (Law)

  ...10 und 14 zulässig. (2) Die zur Erfüllung der Aufgaben nach § 5 erhobenen Daten sind in Dateien zu löschen und in Akten zu sperren, wenn sie für den der Erhebung zugrundeliegenden Zweck nich...

• EnergieStG § 25 Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken (Law)

  ...10 11 21, 2710 11 25 oder 2710 19 29 der Kombinierten Nomenklatur eingesetzt werden und diese nach § 4 Nr. 3 nicht unter Steueraussetzung befördert werden können. (2) Energieerzeu...

• ErdölBevG 2012 § 25 Grundsätze der Wirtschaftsführung (Law)

  ...1) Der Erdölbevorratungsverband ist in seiner Wirtschaftsführung selbstständig, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. Die in § 105 Absatz 1 Nummer 1 und 2 der Bundeshaushaltsordnung genannten ...

• BNatSchG 2009 § 25 Biosphärenreservate (Law)

  ...1) Biosphärenreservate sind einheitlich zu schützende und zu entwickelnde Gebiete, die 1. großräumig und für bestimmte Landschaftstypen chara...

• ESBO § 25 Freie Räume und vorstehende Teile an den Stirnseiten der Fahrzeuge (Law)

  ...1) An den Stirnseiten neu zu bauender Fahrzeuge außer Rollböcken muß auf jeder Seite der Zugeinrichtung ein Raum nach Anlage 6 freigehalten werden. (2) Außerhalb dieses Raumes müssen alle fe...

• EuWO 1988 § 25 Zuständige Behörde, Form des Wahlscheines (Law)

  Der Wahlschein wird nach dem Muster der Anlage 8 von der Gemeindebehörde erteilt, in deren Wählerverzeichnis der Wahlberechtigte eingetragen ist oder hätte eingetragen werden müssen.

• DWG § 25 Unvereinbarkeit von Ämtern und Tätigkeiten (Law)

  (1) Die Mitgliedschaften in den Gremien der Deutschen Welle schließen sich gegenseitig aus. Der Intendant darf nicht Gremienmitglied sein. (2) Die Mitglieder der Gremien dürfen ...

• BtMG 1981 § 25 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...1) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erhebt für seine individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen nach diesem Gesetz und den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsvero...

• FamFG § 25 Anträge und Erklärungen zur Niederschrift der Geschäftsstelle (Law)

  ...1) Die Beteiligten können Anträge und Erklärungen gegenüber dem zuständigen Gericht schriftlich oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle abgeben, soweit eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt nich...