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SpielV § 11 (Law)
(1) Über den Antrag auf Zulassung der Bauart eines Spielgerätes im Sinne des § 33c Abs. 1 Satz 1 der Gewerbeordnung entscheidet die Physikalisch-Technische Bundesanstalt im Benehmen mit dem Bundeskrim...
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SprAuG § 11 Vorsitzender (Law)
...rausschuß wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. (2) Der Vorsitzende vertritt den Sprecherausschuß im Rahmen der von diesem gefaßten Beschlüsse. Zur Entgegennahme...
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StBDV § 11 (Law)
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SVG § 11 (Law)
...rag nach § 42a haben, sind die Sätze 4 und 5 nicht anzuwenden. (7) Übergangsgebührnisse stehen für einen Zeitraum nicht zu, für den Versorgungskrankengeld nach § 16 des Bundesversorgungsgese...
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ZPOEG § 11 (Law)
(weggefallen)
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ZweiradFortbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...raft.
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WSG § 11 (weggefallen) (Law)
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ZÄPrO § 11 (Law)
Die für die Zulassung zu den Prüfungen geforderten Nachweise und Zeugnisse sind in Urschrift vorzulegen. Der Vorsitzende kann hiervon Ausnahmen zulassen.
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SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...raft.
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RennwLottGABest § 11 (Law)
...rammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnungen mit den Buchmachergehilfen sind zeitlich geordnet 3 Jahre lang aufzubewahren.
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SÜG § 11 Datenerhebung (Law)
...ragenden Personen und nicht-öffentlichen Stellen sind auf den Zweck der Erhebung, die Auskunftspflichten nach diesem Gesetz und auf eine dienst-, arbeitsrechtliche oder sonstige vertragliche Mitwirkun...
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SchfHwG § 11 Vertretung (Law)
...raussichtlich weniger als einen Monat verhindert, hat er eine Vertretung durch eine der nach Absatz 1 benannten Personen eigenständig zu veranlassen. (3) Ist der bevollmächtigte Bezirksschor...
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SchKiSpV § 11 (Law)
...ransportbehältern für die Schüler- und Kinderspeisung ist vorrangig zu decken.
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SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)
Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.
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SchRegO § 11 (Law)
(1) Bei der Anmeldung eines Seeschiffs sind anzugeben: 1. der Name des Schiffs; 2. ...
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TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...raft.
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UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)
Hat bei der Entstehung des Schadens ein Verschulden des Geschädigten mitgewirkt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tat...
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VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...raft.
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VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)
(1) Die Sonderinspektion erfolgt, 1. um die in einem Sonderbericht nach Artikel 17 der Kommissionsverordnung enthaltenen Angaben...
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WoFG § 11 Förderempfänger (Law)
...raums, 3. beim Erwerb aus dem Bestand zur Selbstnutzung der Erwerber des Wohnraums, ...