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UZwG § 13 Androhung (Law)
...Anwendung von Schußwaffen ist anzudrohen. Als Androhung gilt auch die Abgabe eines Warnschusses. Einer Menschenmenge gegenüber ist die Androhung zu wiederholen. (2) Der Einsatz von Wasserwer...
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WehrPflG § 13 Unabkömmlichstellung (Law)
...agung auf oberste Landesbehörden übertragen werden; die nach dieser Verordnung vorschlagsberechtigte oberste Bundesbehörde oder die Landesregierung kann, soweit Landesrecht dies zulässt, das Vorschlag...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...A 6 bis A 9 A 9 A 10 bis A 13 A 13 ...
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ÄApprO 2002 Anlage 13 (Law)
...allen)
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EinigVtr Art 13 Übergang von Einrichtungen (Law)
...Absatz 1 Satz 1 genannten Einrichtungen oder Teileinrichtungen bis zum Wirksamwerden des Beitritts Aufgaben erfüllt haben, die nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes vom Bund wahrzunehmen sind, u...
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DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)
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PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)
...aus verrechnungstechnischen Gründen innerhalb der Gemeinkosten verrechnet werden, wie Fertigungsstoffe zu behandeln. (2) Betriebsstoffe zählen nicht zu den Fertigungsstoffen. (3) D...
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BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)
...aßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.
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BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)
...Abweichend von Absatz 1 Satz 1 ist für Abschnitte von Vorhaben, für die bis zum 31. Dezember 2014 das Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht...
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BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...allminderungsmaßnahmen am Gleis und am Rad Schallminderungsmaßnahmen am Gleis und am Rad kommen sowohl als abweichende Bahntechnik als auch als schalltechnische Innovatione...
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DiätV Anlage 16 (zu § 22a Absatz 4) (Law)
...amin A ( μ g) 400 Vitamin D ...
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SVWO 1997 Anlage 16 (Law)
...allen)
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BauSparkG § 16 Einstellung des Geschäftsbetriebs (Law)
...andere Bausparkasse nach § 14 Absatz 1 zu bemühen. § 2 Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. (2) Die Bausparkasse hat der Bundesanstalt einen Plan für die Abwicklung nach Absatz...
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BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)
...ationen nach § 15 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4. (2) Wenn der auf die in Absatz 1 genannten Aufwendungen entfallende Anteil nicht nachgewiesen ist, sind 40 Prozent des Gesamtrechnungsbetrag...
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ÜblG 1 § 16 (Law)
...als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.
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BEEG § 16 Inanspruchnahme der Elternzeit (Law)
...abschnitte ist nur mit der Zustimmung des Arbeitgebers möglich. Der Arbeitgeber kann die Inanspruchnahme eines dritten Abschnitts einer Elternzeit innerhalb von acht Wochen nach Zugang des Antrags aus...
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BinSchSprFunkV 2003 § 16 (Law)
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FoVG § 16 Ausfuhr von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...amtlich abgefertigten Ausfuhrbestätigung der Landesstelle unverzüglich nachzuweisen. (2) Für Vermehrungsgut, das für die Ausfuhr bestimmt ist, kann die Landesstelle auf Antrag ein neues Stam...
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FzTV § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 19. November 1998 in Kraft. (2)
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GvKostG § 16 Verteilung der Verwertungskosten (Law)
...aus, um die in § 15 Abs. 1 bezeichneten Kosten zu decken, oder wird ein Erlös nicht erzielt, sind diese Kosten im Verhältnis der Forderungen zu verteilen.