• BergtechAusbV § 13 Prüfungsbereich „Bergbautechnik und Bergrecht“ (Law)

  ...ass er in der Lage ist, 1. bergbautechnische und bergbaulogistische Arbeitsabläufe zu planen und abzustimmen, 2....

• BetrVGDV1WO § 13 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...as aufgrund der Auszählung sich ergebende Wahlergebnis bekannt.

• BHO § 13 Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan (Law)

  ...assenwirtschaft (Kassenverstärkungskredite) zählen, Entnahmen aus Rücklagen, Münzeinnahmen; 2. bei den Ausgaben: Personal...

• ErstrG § 13 Einspruchsverfahren in besonderen Fällen (Law)

  Ist vom Deutschen Patentamt ein nach § 4 erstrecktes Patent nach § 18 Abs. 1 oder 2 des Patentgesetzes der Deutschen Demokratischen Republik bestätigt oder erteilt worden, so kann bis zum Ablauf des 3...

• ESBO § 13 Bahnsteige, Rampen, Bahnhofsname (Law)

  ...as Maß "h" bestimmt sich nach Anlage 1 Bild 3. (2) Seitenrampen, an denen regelspurige Güterwagen mit nach außen aufschlagenden Türen be- oder entladen werden sollen, dürfen nicht ...

• EBPV § 13 Schriftliche Prüfung (Law)

  (1) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses bestimmt die Prüfungsaufgaben. Die Aufgaben in den Fächern nach § 12 Abs. 2 sind jeweils innerhalb von zwei Stunden von dem Prüfling unter Aufsicht zu bearb...

• DEÜV § 13 Meldungen für geringfügig Beschäftigte (Law)

  Für die Meldungen einer geringfügigen Beschäftigung nach § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gelten § 5 Abs. 1 bis 7 und 9 und die §§ 6 und 8 bis 12 entsprechend.

• FMStFG § 13 Befristung und Länderbeteiligung (Law)

  ...assung beteiligen, an denen er auf Grund von Maßnahmen nach § 7 bereits beteiligt ist, soweit dies erforderlich ist, um den Anteil seiner Kapitalbeteiligung an dem Unternehmen aufrechtzuerhalten oder ...

• GasNEV § 13 Grundsätze der Entgeltermittlung (Law)

  (1) Grundlage des Systems der Entgeltbildung für den Netzzugang ist das Netzzugangsmodell nach § 20 Abs. 1b des Energiewirtschaftsgesetzes. (2) Die Ein- und Ausspeiseentgelte sind als Kapazi...

• HeimMitwirkungsV § 13 Neuwahl des Heimbeirates (Law)

  Der Heimbeirat ist neu zu wählen, wenn die Gesamtzahl der Mitglieder um mehr als die Hälfte der vorgeschriebenen Zahl gesunken ist oder der Heimbeirat mit Mehrheit der Mitglieder seinen Rücktritt besc...

• InvStG § 13 Gesonderte Feststellung der Besteuerungsgrundlagen (Law)

  ...asst, hat das Finanzamt die Unterschiedsbeträge im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. Die Kosten, die dem Finanzamt für die Veröffentlichung entstehen, hat die Investmentgesellschaft zu tragen. ...

• IStGHG § 13 Vorläufige Festnahme (Law)

  (1) Liegen die Voraussetzungen eines Überstellungshaftbefehls vor, so sind die Staatsanwaltschaft und die Beamten des Polizeidienstes zur vorläufigen Festnahme befugt. Unter den Voraussetzungen des § ...

• MarkenG § 13 Sonstige ältere Rechte (Law)

  ...as Recht an der eigenen Abbildung, 3. Urheberrechte, 4. ...

• MarkschBergV § 13 Anerkennung anderer Personen (Law)

  ...assenden berufsqualifizierenden Abschluß besitzt und die für die Anfertigung und Nachtragung der sonstigen Unterlagen zusätzlich erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten in einer mindestens dreijähr...

• MntDAIVAPrV § 13 Zusammenfassendes Zeugnis (Law)

  ...as Bundesverwaltungsamt ein zusammenfassendes Zeugnis, in dem die Leistungen der Anwärterinnen und Anwärter getrennt nach fachtheoretischer und berufspraktischer Ausbildung mit Rangpunkten für die ein...

• LKWÜberlStVAusnV § 13 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (Law)

  (1) Mit Ablauf des 31. Dezember 2017 ist § 3 Satz 1 Nummer 2 nicht mehr anzuwenden. (2) Mit Ablauf des 31. Dezember 2023 sind nicht mehr anzuwenden: ...

• LuftSiG § 13 Entscheidung der Bundesregierung (Law)

  ...as zu seiner Vertretung berechtigte Mitglied der Bundesregierung im Benehmen mit dem Bundesminister des Innern. Ist sofortiges Handeln geboten, ist das Bundesministerium des Innern unverzüglich zu unt...

• PBefG § 13 Voraussetzung der Genehmigung (Law)

  ...1370/2007 verletzt, das von der zuständigen Behörde nach § 8a Absatz 1 in einem öffentlichen Dienstleistungsauftrag nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 unter Beachtung der in § 8...

• ProdGewStatG § 13 (Änderung von Rechtsvorschriften) (Law)

  -

• SchwbWO § 13 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)

  ...as Ergebnis fest. (2) Gewählt für das Amt der Schwerbehindertenvertretung oder als stellvertretendes Mitglied ist der Bewerber oder die Bewerberin, der oder die jeweils die meisten Stimmen e...