• GasNEV § 17 Änderungen der Netzentgelte (Law)

  ...kannt zu geben.

• HtDBWVAPrV § 17 Praktische Ausbildung (Law)

  ...ktische Ausbildung dem Erwerb praktischer Kenntnisse in Verwaltungs- und Haushaltsangelegenheiten sowie im Vergabe- und Vertragsrecht. Die Inhalte der praktischen Ausbildung regelt der Ausbildungsrahm...

• FamGKG § 17 Fortdauer der Vorschusspflicht (Law)

  ...Kosten des Verfahrens einem anderen auferlegt oder von einem anderen übernommen sind. § 26 Abs. 2 gilt entsprechend.

• KlimaBergV § 17 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)

  ...Klimaeinwirkungen im Steinkohlenbergbau vom 3. Februar 1977 (Amtsblatt Arnsberg Nr. 7 - Sonderbeilage, Amtsblatt Detmold Nr. 7 - Sonderbeilage, Amtsblatt Düsseldorf Nr. 8 - Sonderbeilage, Amtsblatt Kö...

• MgVG § 17 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)

  ...keine Mitglieder in das besondere Verhandlungsgremium gewählt oder bestellt sind (§ 13 Abs. 2), gelten die betroffenen Arbeitnehmer als nicht vertreten. (2) Das besondere Verhandlungsgremium...

• JuSchG § 17 Name und Zuständigkeit (Law)

  (1) Die Bundesprüfstelle wird vom Bund errichtet. Sie führt den Namen "Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien". (2) Über eine Aufnahme in die Liste jugendgefährdender Medien...

• LAnpG § 17 Berichte der Vorstände (Law)

  Die Vorstände der am Zusammenschluß beteiligten LPG haben ihren Mitgliedern Bericht zu erstatten. Für diesen gilt § 6 entsprechend.

• RTrAbwG § 17 Auffüllung der Abwicklungsmasse (Law)

  ...keiten nicht aus, so haben diejenigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, auf die Vermögensgegenstände dieses Rechtsträgers nach Artikel 135 Abs. 2 des Grundgesetzes übergegangen oder nach ...

• RVermG § 17 Kosten anhängiger Gerichtsverfahren (Law)

  ...Kosten und die Hälfte der gerichtlichen Auslagen. Gerichtsgebühren werden nicht erhoben.

• RVG § 17 Verschiedene Angelegenheiten (Law)

  ...kung eines Europäischen Beschlusses zur vorläufigen Kontenpfändung, b) auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder...

• SchSV 1998 § 17 (Law)

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• SeefiV § 17 Vermarktung von Seefischereierzeugnissen (Law)

  ...17. Dezember 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur (ABl. L 17 vom 21.1.2000, S. 22) anerkannte Erzeugerorganisation erstmalig zu verkaufen. ...

• RÜG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)

  ...keit oder eine andere im wesentlichen gleichartige und wirtschaftlich gleichwertige Tätigkeit in Bergwerksbetrieben infolge einer Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr ausgeübt werden kann, ...

• RDG § 17 Löschung von Veröffentlichungen (Law)

  ...keit mit ihrer Beendigung, 4. bei Personen, deren Registrierung zurückgenommen oder widerrufen worden ist, mit der Bestandskraft der Entsche...

• NDAV § 17 Unterbrechung der Anschlussnutzung (Law)

  (1) Die Anschlussnutzung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten oder zur Vermeidung eines drohenden Netzzusammenbruchs erforderlich ist. Der Netzbetreiber hat ...

• TrZollV § 17 Zulassung als versorgungsberechtigte Person (Law)

  ...knahme und Widerruf der Zulassung richten sich nach den hierfür geltenden Bestimmungen des Zollkodex (Artikel 8 und 9). Darüber hinaus kann die Zulassung bei einem Verstoß gegen § 16 Absatz 3 widerruf...

• VermAnlG § 17 Untersagung der Veröffentlichung (Law)

  ...kohärent oder nicht verständlich sind. § 10 bleibt unberührt. (2) Die Bundesanstalt untersagt die Veröffentlichung des Verkaufsprospekts, wenn sie Anhaltspunkte dafür hat, dass der Anbieter ...

• VerpackV 1998 § 17 *) (Law)

  (weggefallen)

• TFG § 17 Nicht angewendete Blutprodukte (Law)

  ...kte sind innerhalb der Einrichtungen der Krankenversorgung sachgerecht zu lagern, zu transportieren, abzugeben oder zu entsorgen. Transport und Abgabe von Blutprodukten aus zellulären Blutbestandteile...

• VwVfG § 17 Vertreter bei gleichförmigen Eingaben (Law)

  ...ksichtigt lassen. Will die Behörde so verfahren, so hat sie dies durch ortsübliche Bekanntmachung mitzuteilen. Die Behörde kann ferner gleichförmige Eingaben insoweit unberücksichtigt lassen, als Unte...