VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...chwellenwerte nach Satz 1 Nr. 1 und 2 erreicht sind, beurteilt sich nach den Ergebnissen der Erhebung nach Satz 1 Nr. 3. (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 8 wird durchgeführt bei Unte...

UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...21. Informationstechnik, 22. Rechtsvorschriften und technische Regelwerke. ...

TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch (ABl. L 157 vom 17.6.2008, S. 46, L 257 vom 24.9.2008, S. 7) in d...

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

AtStrlSV § 25 Maßnahmen und Forderungen (Law)

...che Schutz durch baulich-technische und sicherungstechnische Mittel und Methoden sowie organisatorische und personelle Voraussetzungen zu gewährleisten. (4) Die spezielle Nachweisführung und...

ABBergV § 25 Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften (Law)

...chaft gibt im Bundesanzeiger bekannt, welche landesrechtlichen Vorschriften gegenstandslos werden.

AFBG § 25 Änderung des Bescheides (Law)

...chten sich nach § 50 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Abweichend von Satz 1 wird der Bescheid vom Beginn des Bewilligungszeitraums geändert, wenn in den Fällen des § 22 Absatz 2 und des § 24 Absat...

ArbZG § 25 Übergangsregelung für Tarifverträge (Law)

...2004 bestehender oder nachwirkender Tarifvertrag abweichende Regelungen nach § 7 Abs. 1 oder 2 oder § 12 Satz 1, die den in diesen Vorschriften festgelegten Höchstrahmen überschreiten, bleiben diese t...

BewG § 25 Nachholung einer Feststellung (Law)

...chreibung (§ 22) oder Nachfeststellung (§ 23) unter Zugrundelegung der Verhältnisse vom Fortschreibungs- oder Nachfeststellungszeitpunkt mit Wirkung für eine späteren Feststellungszeitpunkt vorgenomme...

BHO § 25 Überschuß, Fehlbetrag (Law)

...chuß oder der Fehlbetrag ist der Unterschied zwischen den tatsächlich eingegangenen Einnahmen (Ist-Einnahmen) und den tatsächlich geleisteten Ausgaben (Ist-Ausgaben). (2) Ein Überschuß ist i...

EStG § 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht (Law)

...ch Absatz 3 ist nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz durch Datenfernübertragung zu übermitteln, wenn Einkünfte nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 erzielt werden und es sich nicht um einen der ...

FamGKG § 25 Erlöschen der Zahlungspflicht (Law)

...ch gerichtliche Entscheidung begründete Verpflichtung zur Zahlung von Kosten erlischt, soweit die Entscheidung durch eine andere gerichtliche Entscheidung aufgehoben oder abgeändert wird. Soweit die V...

ChemG § 25 Angleichung an Gemeinschaftsrecht oder Unionsrecht (Law)

...ch zum Zwecke der Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten der Europäischen Union erlassen werden, soweit dies zur Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinsc...

HkNDV § 25 Vorlage weiterer Unterlagen (Law)

...ch § 6 Absatz 1 und 3, § 10 Absatz 2 und § 14 Absatz 2 übermittelten Daten bestätigt wird. Die Richtigkeit ist durch Vorlage geeigneter weiterer Unterlagen oder durch ein Gutachten eines Umweltgutacht...

HRG § 25 Forschung mit Mitteln Dritter (Law)

...chführung von Vorhaben nach Satz 1 ist Teil der Hochschulforschung. (2) Ein Hochschulmitglied ist berechtigt, ein Forschungsvorhaben nach Absatz 1 in der Hochschule durchzuführen, wenn die E...

GWB § 25 Stellungnahme Dritter (Law)

...ches gilt für Verbraucherzentralen und andere Verbraucherverbände, die mit öffentlichen Mitteln gefördert werden, wenn die Interessen der Verbraucher erheblich berührt sind. Die Kartellbehörde kann ei...

GWDAPrV § 25 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

...cktritt von der Diplomarbeit, der schriftlichen oder mündlichen Diplomprüfung oder eines ihrer Teile ohne Genehmigung des Prüfungsamtes gilt diese Prüfung oder der Prüfungsteil als nicht bestanden. ...

HebG 1985 § 25 (Law)

...ch § 1 Abs. 1 die Berufsbezeichnung "Hebamme" oder "Entbindungspfleger" führt, 2. entgegen § 4 Abs. 1 Sa...

HeimG § 25 Fortgeltung von Rechtsverordnungen (Law)

...2 bis 4 der Gewerbeordnung erlassen worden sind, gelten bis zu ihrer Aufhebung durch die Rechtsverordnungen nach den §§ 3 und 13 fort, soweit sie nicht den Vorschriften dieses Gesetzes widersprechen. ...

HeimMitwirkungsV § 25 Bestellung des Heimfürsprechers (Law)

...2) Die regelmäßige Amtszeit des Heimfürsprechers beträgt zwei Jahre. Eine Wiederbestellung ist zulässig. (3) Zum Heimfürsprecher kann nur bestellt werden, wer nach seiner Persönlichkeit, sei...