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PhysLabAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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SiSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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SpielV § 11 (Law)
...kriminalamt. (2) Die Zulassung der Bauart eines Spielgerätes ist auf ein Jahr befristet. Die Frist beginnt mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Zulassung erteilt wurde. Die Frist kann a...
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SprAuG § 11 Vorsitzender (Law)
(1) Der Sprecherausschuß wählt aus seiner Mitte den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. (2) Der Vorsitzende vertritt den Sprecherausschuß im Rahmen der von diesem gefaßten Beschlüsse. Zu...
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StBDV § 11 (Law)
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SVG § 11 (Law)
...25 vom Hundert der Dienstbezüge des letzten Monats. Einkünfte auf Grund einer geförderten Bildungsmaßnahme werden auf den Bildungszuschuss bis zu dessen Höhe angerechnet. (4) Wird die Förder...
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ZPOEG § 11 (Law)
(weggefallen)
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ZweiradFortbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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WSG § 11 (weggefallen) (Law)
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ZÄPrO § 11 (Law)
Die für die Zulassung zu den Prüfungen geforderten Nachweise und Zeugnisse sind in Urschrift vorzulegen. Der Vorsitzende kann hiervon Ausnahmen zulassen.
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SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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RennwLottGABest § 11 (Law)
Die im Besitz des Buchmachers verbleibenden Durchschriften der Wettscheine sowie die sonstigen Unterlagen für den Abschluß der Wetten, wie Brief- und Telegrammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnung...
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SÜG § 11 Datenerhebung (Law)
(1) Die zuständige Stelle und die mitwirkende Behörde dürfen die zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erforderlichen Daten erheben. Die betroffene Person sowie die sonstigen zu befragenden ...
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SchfHwG § 11 Vertretung (Law)
(1) Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger hat der zuständigen Behörde unverzüglich nach seiner Bestellung mindestens einen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger eines benachbarten Bezirks im ...
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SchKiSpV § 11 (Law)
(1) Durch die zuständigen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe sind die notwendigen Kapazitäten für die Speisenproduktion und die erforderliche Anzahl von Plätzen für die Esseneinnahme zur Verf...
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SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)
Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.
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SchRegO § 11 (Law)
(1) Bei der Anmeldung eines Seeschiffs sind anzugeben: 1. der Name des Schiffs; 2. ...
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TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)
...254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten gleich.
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VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.