SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)

...Bauwerke sind Gebäude, Baulichkeiten nach § 296 Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik und Grundstückseinrichtungen. (2) Grundstückseinrichtungen sind insbesondere...

SeelotG § 5 (Law)

...ben, ihre Tätigkeit über die Grenze des Seelotsreviers hinaus auszuüben, und 5. die Voraussetzungen festzulegen, unter denen Schiffe beim Be...

SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)

...bleiben unberührt. Ein wegen Rücknahme oder Widerruf ungültig gewordenes Bootszeugnis ist von der Zulassungsbehörde einzuziehen. (5) Zulassungsbehörde ist das Wasserstraßen- und S...

RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)

...Bergwerksbetrieben nicht mehr ausüben können. (4) Versicherte haben neben dem Anspruch auf Bergmannsaltersrente Anspruch auf Zusatzaltersrente, wenn sie rentenrechtliche Zeiten zur FZR haben...

NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)

...Bundesnaturschutzgesetzes, erweitert auf Wohn- und Dammbauten des Elbebibers, Höhlenbäume, Horstbäume von Greifvögeln und Koloniebrütern sowie 100 m-Bereiche um Horststandorte vom Aussterben bedrohter...

RuStAG § 5 (Law)

...Bundesgebiet hat und 3. die Erklärung vor der Vollendung des 23. Lebensjahres abgegeben wird. ...

VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

UmstBauSparkV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)

...bewertung dieses Vermögensgegenstandes. (2) Ist einer Bausparkasse die Verfügungsgewalt über einen Vermögensgegenstand entzogen worden, so braucht sie diesen bis zu seiner Freigabe nur mit e...

VergoldAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

WOSprAuG § 5 Vorschlagslisten (Law)

...blauf von drei Arbeitstagen zu erklären, welche Bewerbung er aufrechterhält. Unterbleibt die fristgerechte Erklärung, ist der Bewerber auf sämtlichen Listen zu streichen.

TfV § 5 Voraussetzungen (Law)

...Bewerber eine Prüfung nach § 10 der Verordnung über die Berufsausbildung zum Eisenbahner im Betriebsdienst/zur Eisenbahnerin im Betriebsdienst erfolgreich absolviert hat, wird diese im Falle des Satze...

FahrschAusbO 2012 Anlage 5 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...B/C1 B oder C1 bis 2 Jahre D 45 22 ...

FinDAGKostV (XXXX) §§ 5 bis 12b (weggefallen) (Law)

HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 Anlage 5 (Law)

(ohne Inhalt)

ErbStDV 1998 Muster 5 (§ 7 ErbStDV) (Law)

...beglaubigte ... Abschrift ... (Ablichtung ... wird/werden mit folgenden Bemerkungen übersandt: Erblasser Name, Vorname, Identifikationsnummer ...

FeV 2010 Anlage 5 (Law)

...benennen. Der Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen nach Satz 1 ist unter Beachtung der Grundsätze nach Anlage 4a durch Beibringung eines betriebs- oder arbeitsmedizinischen Gutachtens nach § ...

IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)

...bilden das im Bereich der beruflichen Fortbildung angesiedelte Verbindungsglied zwischen der Ebene der beruflichen Ausbildung und der Ebene der in der beruflichen Fortbildung geregelten operativen Pro...

IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes wie Besc...

LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...ber den Beruf des Logopäden vom 7. Mai 1980 (BGBl. I S. 529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung ...