• BPersVG § 5 (Law)

  Die Beamten und Arbeitnehmer bilden je eine Gruppe. Die in § 4 Abs. 1 bezeichneten Richter treten zur Gruppe der Beamten.

• ChirurgMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• DüngG § 5 Inverkehrbringen (Law)

  ...opäischen Union oder der Türkei oder einem Staat, der zugleich Vertragspartei des Abkommens über die Gründung der Europäischen Freihandelsassoziation und des Abkommens über den Europäischen Wirtschaft...

• DGBankSa § 5 (Law)

  ...Organe der Aktiengesellschaft sind: a) Der Vorstand, b) der Aufsi...

• DWG § 5 Programmgrundsätze (Law)

  ...oder sonstige politische Vereinigung, eine Religionsgemeinschaft, einen Berufsstand oder eine Interessengemeinschaft unterstützen. Die sittlichen, religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen der Ru...

• GAD § 5 Personaleinsatz (Law)

  ...ollendung des 67. Lebensjahres, können sie auf Antrag bereits mit dem Ende des Monats in den Ruhestand treten, in dem sie das 67. Lebensjahr vollenden.

• GBVfg § 5 (Law)

  ...oder Teilung des Bezirks hinzuweisen.

• FluLärmAhlhV § 5 (Law)

  ...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmLechfV § 5 (Law)

  ...ordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmNordholzV § 5 (Law)

  ...ordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• FlurbG § 5 (Law)

  ...owie die übrigen von der für die Landwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörde zu bestimmenden Organisationen und Behörden sollen gehört werden. (3) Die Behörden des Bundes, der Länder, ...

• FMontAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on Gerüsten sowie von Förder- und Transporteinrichtungen, 11. Verarbeiten von Holz, Herstellen von Holzverbindungen, ...

• FPersV § 5 Fahrerkarte (Law)

  ...ornamen, Tag und Ort der Geburt sowie 4. ein Lichtbild vor hellem Hintergrund in der Größe 35 mm x 45 mm, das den Antragsteller ohne Kopfbed...

• HolzbInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Au...

• HStruktG § 5 (Law)

  ...ordnung in der Fassung dieses Artikels gilt auch für Arbeitsunfälle, die vor seinem Inkrafttreten eingetreten sind. § 1262 Abs. 3 Satz 4 und 5 der Reichsversicherungsordnung, § 39 Abs. 3 Satz 4 und 5 ...

• GrdstVG § 5 (Law)

  ...otwendig, so hat die Genehmigungsbehörde auf Antrag ein Zeugnis darüber zu erteilen. Das Zeugnis steht der Genehmigung gleich.

• GVIDVDV § 5 Auswahlkommission (Law)

  ...ortung bleibt jedoch bei der Auswahlkommission. Bei Bedarf kann die Einstellungsbehörde mehrere Auswahlkommissionen einrichten; in diesem Fall hat sie sicherzustellen, dass alle Auswahlkommissionen di...

• KrWaffKontrG § 5 Befreiungen (Law)

  ...oder Dienststelle, einem Beschussamt oder einer Behörde des Strafvollzugs überlassen oder von diesen zur Instandsetzung, zur Erprobung oder zur Beförderung erwerben will. ...

• KSVG § 5 (Law)

  ...orschriften mit Ausnahme von § 7 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versicherungsfrei oder von der Versicherungspflicht befreit ist, 5. ...

• LärmVibrationsArbSchV § 5 Fachkunde (Law)

  ...onen können insbesondere der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit sein. Der Arbeitgeber darf mit der Durchführung von Messungen nur Personen beauftragen, die über die dafür notwendige ...