• WoEigG § 18 Entziehung des Wohnungseigentums (Law)

  ...ohnungseigentümern obliegenden Verpflichtungen schuldig gemacht, daß diesen die Fortsetzung der Gemeinschaft mit ihm nicht mehr zugemutet werden kann, so können die anderen Wohnungseigentümer von ihm ...

• WoGG § 18 Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (Law)

  ...o jährlich für einen früheren oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner oder eine frühere oder dauernd getrennt lebende Lebenspartnerin, der oder die kein Haushaltsmitglied ist; ...

• WpPG § 18 Bescheinigung der Billigung (Law)

  ...oder Zulassungsantragstellers innerhalb von drei Werktagen eine Bescheinigung über die Billigung des Prospekts, aus der hervorgeht, dass der Prospekt gemäß diesem Gesetz erstellt wurde, sowie eine Kop...

• AAppO Anlage 18 (zu § 22c Absatz 6) (Law)

  ...ommission nach § 22c Absatz 4 der Approbationsordnung für Apotheker: Als Vorsitzende(r) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

• BImSchV 18 § 2 Immissionsrichtwerte (Law)

  ...on Wohnungen, die baulich aber nicht betrieblich mit der Sportanlage verbunden sind, von der Sportanlage verursachte Geräuschimmissionen mit einem Beurteilungspegel von mehr als 35 dB(A) tags oder 25 ...

• BImSchV 18 § 3 Maßnahmen (Law)

  ...ondere 1. an Lautsprecheranlagen und ähnlichen Einrichtungen technische Maßnahmen, wie dezentrale Aufstellung von Lautsprechern und Einbau vo...

• SGB 6 Anlage 18 (Law)

  (weggefallen)

• AUG 2011 § 40 Entscheidung (Law)

  ...ordnung (EG) Nr. 4/2009 oder auf den jeweils auszuführenden völkerrechtlichen Vertrag sowie auf von dem Antragsteller vorgelegte Urkunden. Auf die Kosten des Verfahrens ist § 788 der Zivilprozessordnu...

• BBiG 2005 § 40 Zusammensetzung, Berufung (Law)

  ...on Arbeitnehmern mit sozial- oder berufspolitischer Zwecksetzung berufen. Die Lehrkraft einer berufsbildenden Schule wird im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde oder der von ihr bestimmten Stel...

• BEGDV 3 § 40 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

  ...on Leistungen auf die laufende Rente nach § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Berechtigten mindestens die Hälfte des Monatsbetrages der festgesetzten Rente verbleibt...

• ErsDiG § 40 Erhaltung der Gesundheit; ärztliche Eingriffe (Law)

  ...oder Erwerbsfähigkeit ungünstig beeinflusst, so kann ihm eine sonst zustehende Versorgung insoweit versagt werden. Nicht zumutbar ist eine ärztliche Behandlung, die mit einer erheblichen Gefahr für Le...

• DEÜV § 40 Zeiten des Wehr- und Zivildienstes (Law)

  ...oder die von ihm bestimmten Stellen und das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben melden die Zeiträume, in denen Personen nach § 3 Satz 1 Nr. 2 und 2a des Sechsten Buches Sozialges...

• BRGO 1966 § 40 Teilnahme und Fragerecht (Law)

  ...owie Beauftragte der Bundesregierung können an den Verhandlungen der Ausschüsse und Unterausschüsse ohne Stimmrecht teilnehmen. (2) In den Sitzungen können die Mitglieder der Ausschüsse sowi...

• BLV 2009 § 40 Übertragung eines Amtes der neuen Laufbahn (Law)

  ...on einem Jahr seit der ersten Verleihung eines Amtes der höheren Laufbahngruppe verliehen werden.

• FZV 2011 § 40 Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch (Law)

  ...orgenommen wird, wenn die Kennung nicht oder unrichtig angegeben wurde. Sie hat versuchte Anfragen ohne Angabe der richtigen Kennung sowie die Angabe einer fehlerhaften Kennung zu protokollieren. Sie ...

• GGArt29Abs6G § 40 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...ordnung für die Durchführung von Volksentscheiden, Volksbegehren und Volksbefragungen Ausführungsvorschriften zu erlassen über 1. das Stimm- ...

• LAP-gDVerfSchV § 40 Zeugnis (Law)

  ...om Bundesamt für Verfassungsschutz ein Zeugnis, das auch die Dauer der Ausbildung und die Ausbildungsinhalte umfasst. (3) Fehler und offensichtliche Unrichtigkeiten bei der Ermittlung oder M...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 40 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...oder dazu beitragen oder sonst gegen die Ordnung verstoßen, soll die Fortsetzung der Prüfung unter dem Vorbehalt einer Entscheidung des Prüfungsamtes oder der Prüfungskommission nach Absatz 2 über die...

• LuftVZO § 40 Antrag auf Erteilung der Genehmigung (Law)

  ...ohnsitz der vertretungsberechtigten Personen sowie auf Verlangen eine Bescheinigung des Registergerichts, dass die Eintragung in das Vereins-, Handels- oder Genossenschaftsregister nur noch von der Er...

• SGB 8 § 40 Krankenhilfe (Law)

  ...oder 4 gewährt, so ist auch Krankenhilfe zu leisten; für den Umfang der Hilfe gelten die §§ 47 bis 52 des Zwölften Buches entsprechend. Krankenhilfe muss den im Einzelfall notwendigen Bedarf in voller...