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SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)
Die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger haben die Befugnis zur Durchführung von Überprüfungen in ihrem jeweiligen Bezirk, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass ...
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NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)
...sam zu machen und kann deren Beseitigung verlangen. (2) Werden Mängel festgestellt, welche die Sicherheit gefährden oder erhebliche Störungen erwarten lassen, so ist der Netzbetreiber berech...
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PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)
...sangehörigkeit der Ehegatten, wenn sie nicht Deutsche sind und ihre ausländische Staatsangehörigkeit nachgewiesen ist, 3. auf die Bestimmung...
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RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)
...satz 1 Satz 1 genannten Staat zur Erbringung von Rechtsdienstleistungen in einem ausländischen Recht (§ 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3) rechtmäßig niedergelassen sind, dürfen diese Rechtsdienstleistungen...
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RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)
...987 bis 992 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Voraussetzungen als nicht vorliegend zu erachten sind. (3) Die juristischen Personen des öffentlichen Rechts, auf die nach Artikel 135 A...
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TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)
...Satz 3 und Abs. 3 Satz 3, zur Aufklärung nach § 8 Abs. 2 Satz 4, auch in Verbindung mit § 8a Satz 1 Nr. 4, § 8b Abs. 1 und 2, § 8c Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b und Abs. 2 und 3 und zur gutachtlichen Stell...
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TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)
...satz 1 gleichstellen. (3) Die Eigenschaft als versorgungsberechtigte Person oder gleichgestellte Person ist durch eine Bescheinigung der Truppe nachzuweisen.
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VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)
...9/81/EG definierten technischen Anforderungen in folgender Rangfolge, wobei jede dieser Bezugnahmen mit dem Zusatz „oder gleichwertig“ zu versehen ist: a) ...
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PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)
...986 eingetreten ist; ist der Tod der Arbeitnehmerin vor dem 1. Juli 1986 eingetreten, besteht ein Anspruch des Witwers auf Hinterbliebenenrente nur dann, wenn die Ehe vor Vollendung des 65. Lebensjahr...
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SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)
...Satz 1 gilt entsprechend für die Vermittlungsstelle in bezug auf die ihr von den Auskunftsstellen übermittelten Datensätze. (2) Die Auskunftsstellen haben die ihnen übermittelten Daten unver...
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TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)
...satz 3 in Verbindung mit Anhang VI Nummer 4 der Richtlinie 2008/57/EG zu erstellen und der Prüfbescheinigung beizufügen. Im Fall des Satzes 1 Nummer 2 kann die ...
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WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)
...sabschnitten, und zwar zwei Prüfungsabschnitten aus dem Gebiet Wirtschaftliches Prüfungswesen und Unternehmensbewertung, einem Prüfungsabschnitt aus dem Gebiet Wirtschaftsrecht und einem Prüfungsabsch...
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WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)
...samten Umständen nach angemessen sein und in sachlichem Zusammenhang mit den jeweils beabsichtigten Maßnahmen der Wohnraumversorgung stehen. Die Vereinbarung einer vom Eigentümer oder sonstigen Verfüg...
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WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)
...sanstalt kann das Angebot untersagen, wenn der Bieter die Veröffentlichung nicht in der in § 14 Abs. 3 Satz 1 vorgeschriebenen Form vornimmt. (3) Ist das Angebot nach Absatz 1 oder 2 untersa...
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BAPostG § 9 Grundsätze (Law)
...sanstalt nimmt die der Postbeamtenversorgungskasse in den §§ 14 bis 16 des Postpersonalrechtsgesetzes übertragenen Aufgaben wahr. Die Bundesanstalt kann mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finan...
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BauwAbdAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)
...sausbildung wesentlich ist. (3) Der Prüfling soll in der praktischen Prüfung in insgesamt höchstens fünf Stunden eine Arbeitsprobe durchführen. Hierfür kommt insbesondere in Bet...
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ABBergV § 9 Arbeitsfreigabe (Law)
...Satz 5 Nr. 1 dafür zu sorgen, daß 1. gefährliche Arbeiten oder 2. ...
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BDG § 9 Zurückstufung (Law)
...sammenhang mit dem bisherigen Amt oder auf Verlangen, Vorschlag oder Veranlassung seines Dienstvorgesetzten übernommen hat. (2) Die Dienstbezüge aus dem neuen Amt werden von dem Kalendermona...
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AgrStatG § 9 Erhebungseinheiten (Law)
...91 Absatz 1, deren Flächen, auf denen Blumen oder Zierpflanzen oder deren jeweilige Jungpflanzen angebaut werden, mindestens 0,3 Hektar im Freiland oder mindestens 0,1 Hektar unter hohen begehbaren Sc...
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BImSchG § 9 Vorbescheid (Law)
...sam, wenn der Antragsteller nicht innerhalb von zwei Jahren nach Eintritt der Unanfechtbarkeit die Genehmigung beantragt; die Frist kann auf Antrag bis auf vier Jahre verlängert werden. (3) ...