• EnWG 2005 Anlage (zu § 13g) Berechnung der Vergütung (Law)

  ...§ 13g wird nach folgender Formel festgesetzt: 2. Ergibt sich bei der...

• SeeSchStrO 1971 § 47 Verbot des Einlaufens in die Schleusen und des Auslaufens (Law)

  ...§ 60 Abs. 1 bekanntgemachten Wasserständen nicht in die Schleusen einlaufen oder aus ihnen auslaufen.

• FuttMV 1981 § 47 Ordnungswidrigkeiten bei bestimmten Zuwiderhandlungen gegen die Durchführungsverordnung (EU) 2016/6 (Law)

  ...§ 60 Absatz 4 Nummer 2 Buchstabe b des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Futtermittelunternehmer oder als sein Vertreter entgegen Artikel 9 Absatz...

• WaffG 2002 § 47 Verordnungen zur Erfüllung internationaler Vereinbarungen oder zur Angleichung an Gemeinschaftsrecht (Law)

  Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates zur Erfüllung von Verpflichtungen aus internationalen Vereinbarungen oder zur Erfüllung bindender Beschlüs...

• WaffV 4 § 7 (Law)

  ...§ 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

• MitbestGWO 3 2002 § 47 Verteilung der Stimmen auf die Bewerberinnen und Bewerber (Law)

  Der Hauptwahlvorstand ermittelt anhand der Wahlniederschriften der Betriebswahlvorstände die Zahlen der auf die einzelnen Bewerberinnen oder Bewerber entfallenden Stimmen. Es werden so viele Bewerberi...

• MitbestGWO 2 2002 § 47 Verteilung der Stimmen auf die Bewerberinnen und Bewerber (Law)

  Der Unternehmenswahlvorstand ermittelt anhand der Wahlniederschriften der Betriebswahlvorstände die Zahlen der auf die einzelnen Bewerberinnen oder Bewerber entfallenden Stimmen. Es werden so viele Be...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 47 Keine Wahl von Delegierten, soweit im Rahmen eines anderen Wahlverfahrens bereits Delegierte mit Mehrfachmandat gewählt werden (Law)

  ...§ 46 Satz 1 für die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder eines anderen Unternehmens bereits Delegierte mit Mehrfachmandat gewählt werden. (2) Der Betriebswahlvorstand des in § 46 Satz 1 bezeichn...

• StVZO 2012 Anlage XXIV (zu § 47) (Law)

  ...§ 47a angeben 8.3 Nennleistungsdrehzahl ...

• StVZO 2012 Anlage XXV (zu § 47) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 898 - 899) (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm) ...

• NeuGlV Anlage (zu den §§ 47 und 49) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1984, 1364 - 1365 (Vorderseite) ...

• StVZO 2012 Anlage XXIII (zu § 47) (Law)

  ...§ 47a Nach Abschluss der Prüfung der Abgasemissionen in den Fahrkurven I und II durchlaufen die Prüffahrzeuge die Prüfung gemäß § 47a. ...

• SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

  ...§ 3 des Pflegezeitgesetzes. (4) Beschäftigt ein Arbeitgeber einen Ausländer ohne die nach § 284 Absatz 1 des Dritten Buches erforderliche Genehmigung oder ohne die nach § 4 Absatz 3 des Aufe...

• StrabBO 1987 Anlage 3 (zu § 47 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1987, Nr 58, Anlageband S. 4) ...

• StrlSchV 2001 Anlage VII (zu §§ 29 und 47) (Law)

  ...47, Cm-248, Cm-250 unberücksichtigt bleiben können 5 E-4 Beliebiges Gemisch, wenn Po-210, Ra-228, Ac-227, Th-229, Pa-231, Cm-248, Cm-250, Bk-247, Cf-249, Cf-251...

• FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

  ...§ 3 Abs. 9 des Bundesdatenschutzgesetzes besonders gegen unbefugte Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen, sie unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht und verbleiben bei den untersuchenden flugmedi...

• StVZO 2012 Anlage XVI (zu § 47 Absatz 2 Satz 2) (Law)

  ...§ 21a Absatz 1a als bedingungsgemäß anerkannt. Anhang I ...

• StVZO 2012 Anlage XXVI (zu § 47 Absatz 3a) (Law)

  ...§ 29 Absatz 12 oder § 47a Absatz 3 StVZO

• SaatV Anlage 8 (zu §§ 46, 47 und 48 Abs. 3 Nr. 3) (Law)

  ...§ 47 Abs. 1 bei Basissaatgut und Zertifiziertem Saatgut von Runkelrübe und Zuckerrübe und bei Zertifiziertem Saatgut von Gemüsearten "Saatg...

• StrlSchV 2001 Anlage VI (zu §§ 3, 47, 49, 55, 95, 117) (Law)

  ...§§ 36, 46, 47, 49, 54, 55 und 58 Werte oder Grenzwerte für die Organdosis der Haut festgelegt sind, beziehen sie sich auf die lokale Hautdosis. Die lokale Hautdosis ist das Produkt der gemittelten Ene...