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HtDBWVAPrV § 13 Lehrgang „Allgemeine Systemtechnik“ (Law)
...me und den gemeinsamen Einsätzen mit den Streitkräften verbündeter Staaten ergeben, kennen. Darüber hinaus werden Kenntnisse der in der Bundeswehr eingeführten Waffensysteme sowie der Waffenwirkungen ...
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GlasVAusbV § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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GOÄ 1982 § 13 (Law)
(weggefallen)
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HebAPrO § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
...mehr zulässig.
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HeimG § 13 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht (Law)
...me sowie die Belegung der Wohnräume, 3. der Name, der Vorname, das Geburtsdatum, die Anschrift und die Ausbildung der Beschäftigten, deren r...
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KlauenPflPrV § 13 Prüfungsteil „Rechtliche Bestimmungen“ (Law)
...mensrecht, Steuerrecht, Veterinärrecht, Versicherungs- und Haftungsrecht, bei der Führung eines Klauenpflegebetriebes umsetzen und diese im Zusammenhang darstellen kann. (2) Die Prüfung ist ...
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ImmoWertV § 13 Vergleichsfaktoren für bebaute Grundstücke (Law)
Vergleichsfaktoren (§ 193 Absatz 5 Satz 2 Nummer 4 des Baugesetzbuchs) sollen der Ermittlung von Vergleichswerten für bebaute Grundstücke dienen. Sie sind auf den marktüblich erzielbaren jährlichen Er...
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JVEG § 13 Besondere Vergütung (Law)
...metscher oder Übersetzer unter Gewährung dieser Vergütung erst herangezogen, wenn ein ausreichender Betrag für die gesamte Vergütung an die Staatskasse gezahlt ist. Hat in einem Verfahren nach dem Ges...
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PatKostG § 13 Anwendung der bisherigen Gebührensätze (Law)
...meldung oder einen Antrag ändern, wirken sich nicht auf die Höhe der Gebühr aus, wenn die Gebühr zur Zeit des verfahrenseinleitenden Antrages nicht nach dessen Umfang bemessen wurde.
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SprengV 1 § 13 (Law)
...13/29/EU oder c) der Zulassung für Qualitätssicherungssysteme nach Modul H des Anhangs II der Richtlinie 2013/29/EU ...
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StrabBlPV § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
(1) Im schriftlichen Teil der Prüfung hat der Kandidat nachzuweisen, daß er Aufgaben aus dem Bereich der Betriebsleitertätigkeit rasch und sicher erfassen, in kurzer Zeit mit den zugelassenen Hilfsmit...
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SUG § 13 Verwaltungs- und Amtshilfe (Law)
(1) Die Bundesstelle arbeitet mit der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung zusammen, soweit dies – insbesondere aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen – zweckmäßig erscheint. (2) D...
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ZO-Ärzte § 13 (Law)
...Menschen maßgeblichen Organisationen sind über die Aufstellung und Anpassung der Bedarfspläne rechtzeitig zu unterrichten, damit ihre Anregungen in die Beratungen einbezogen werden können. (...
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WStrG § 13 Zusammentreffen mehrerer Straftaten (Law)
...me die Dauer der sonst zu bildenden Gesamtstrafe nicht überschreitet. (3) Die Absätze 1 und 2 sind auch anzuwenden, wenn nach den allgemeinen Vorschriften eine Gesamtstrafe nachträglich zu b...
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OrthoptAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den...
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OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)
...Menschen, die auf die Benutzung solcher Hilfen dringend angewiesen sind. (2) Spezialmatratzen und Bettauflagen zur Druckentlastung erhalten Querschnittgelähmte und gleich schwer behinderte M...
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PStG § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen (Law)
...1314 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs aufhebbar wäre, so können die Eheschließenden in dem hierzu erforderlichen Umfang einzeln oder gemeinsam befragt werden; zum Beleg der Angaben kann ihnen die B...
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RStruktFG § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung (Law)
...men unter Einzelaufsicht und den Unionszweigstellen, die diese Maßnahmen jeweils in Anspruch nehmen, eingeräumt wird. Sofern Aufgaben der Anstalt von anderen juristischen oder natürlichen Personen wah...
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VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)
...men diskriminiert werden. 6. Verlangen die Auftraggeber, dass die am wettbewerblichen Dialog teilnehmenden Unternehmen Entwürfe, Pläne, Zeic...
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BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)
...men wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch für Biodiesel al...