VermG § 15 Befugnisse des staatlichen Verwalters (Law)

...ur Aufhebung der staatlichen Verwaltung ist die Sicherung und ordnungsgemäße Verwaltung des Vermögenswertes durch den staatlichen Verwalter wahrzunehmen. (2) Der staatliche Verwalter ist bis...

UKlaG § 15 Ausnahme für das Arbeitsrecht (Law)

...uf das Arbeitsrecht keine Anwendung.

VerifZusAusfG § 15 Erteilung von Informationen (Law)

...ungsmaßnahmen von Belang ist, hat der Zusatzverpflichtete auf Ersuchen der Organisation gemäß Artikel 2 Abs. c des Zusatzprotokolls weitere oder klärende Ausführungen zu seinen Informationen zu machen...

WoGG § 15 Ermittlung des Jahreseinkommens (Law)

...ung des Jahreseinkommens ist das Einkommen zu Grunde zu legen, das im Zeitpunkt der Antragstellung im Bewilligungszeitraum zu erwarten ist. Hierzu können die Verhältnisse vor dem Zeitpunkt der Antrags...

TierSeuchSchBMV § 15 Zulassungsbedürftige Betriebe (Law)

...und Erzeugnisse der in Anlage 7 Teil 1 Spalte 1 genannten Arten oder Verwendungszwecke dürfen nach anderen Mitgliedstaaten nur verbracht werden, wenn sie aus einem von der zuständigen Behörde zu diese...

WaStrG § 15 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht (Law)

...Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden davon nicht berührt. Unzulässige Veränderungen bleiben bei der Anordnung von Vorkehrungen und Anlagen (§ 74 Abs. 2 des ...

SeeStrO 1972 Regel 15 Kreuzende Kurse (Law)

...usammenstoßes besteht, muß dasjenige ausweichen, welches das andere an seiner Steuerbordseite hat; wenn die Umstände es zulassen, muß es vermeiden, den Bug des anderen Fahrzeugs zu kreuzen.

PreisLS Nr 15 Brennstoffe und Energie (Law)

...u Brennstoffen und Energie zählen feste, flüssige und gasförmige Brenn- und Treibstoffe, Dampf, Strom, Preßluft und Preßwasser. (2) Die Brennstoff- und Energiekosten sind verrechnungstechnis...

SVWO 1997 Anlage 15 (Law)

(weggefallen)

VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)

...ung durch die Bankaufsichtsbehörde. (3) Die Bankaufsichtsbehörde hat die Prüfstelle alsbald nach der Bestätigung im Bundesanzeiger bekanntzumachen. (4) Im übrigen gelten die §§ 7, ...

BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. August 1985 in Kraft.

AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)

...Unwirksamkeit gemäß § 52 Aktiengesetz eines vor dem 1. Januar 2000 geschlossenen Nachgründungsgeschäfts kann nach dem 1. Januar 2002 nur noch auf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung der Vo...

ALG § 11 Regelaltersrente (Law)

...15 Jahren erfüllt haben und 3. das Unternehmen der Landwirtschaft abgegeben ist. ...

AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...uteile nicht oder nicht rechtzeitig abbaut und nicht oder nicht rechtzeitig ausbaut oder nicht oder nicht rechtzeitig der Wiederverwendung oder stofflichen Verwertung zuführt, ...

AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ung mit § 7 Absatz 1 Satz 1 oder § 8 Absatz 1 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 oder § 8 Absatz 6, oder entgegen § 8 Absatz 2 Satz 2 oder Satz 3 eine Meldung nicht, nicht richtig, ni...

ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)

...undesminister für Arbeit erläßt nach Anhörung der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer (§ 12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung.

AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)

...urchfuhrländern anderen als den mit der Beförderung zusammenhängenden Aufenthalten oder Rechtsgeschäften unterworfen wurden. Ist dieses Land nicht bekannt, so gilt als Versendungsland das Ursprungslan...

BEG § 11 (Law)

...uli 1948 werden in Reichsmark berechnet und im Verhältnis 10:2 in Deutsche Mark umgerechnet. (2) Das Umrechnungsverhältnis 10:2 gilt auch für die nach § 10 anzurechnenden Leistungen, sofern ...

BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)

...utzung, Alterung und Witterung zur Erhaltung des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der baulichen Anlage während ihrer Nutzungsdauer aufgewendet werden müssen. Sie umfassen die laufende Instandhaltung und r...