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HRG § 10 Studiengänge (Law)
(1) Die Studiengänge führen in der Regel zu einem berufsqualifizierenden Abschluß. Als berufsqualifizierend im Sinne dieses Gesetzes gilt auch der Abschluß eines Studiengangs, durch den die fachliche ...
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GrdstVG § 10 (Law)
...346 bis 354 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sinngemäß anzuwenden.
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GtDWSVVDV § 10 Beurteilung (Law)
...satz 1 und 3 gilt entsprechend. Kann eine Leistung auf Grund ihrer Art nicht mit Punkten bewertet werden, werden die Rangpunkte anhand der Erläuterung vergeben. (3) Die Beurteilung ist mit d...
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HdlRegVfg § 10 Einsichtnahme (Law)
...3) Über das Datensichtgerät ist auch der Inhalt des Registerordners einschließlich der nach § 9 Abs. 4 oder Abs. 5 Satz 2 aufgenommenen Angaben und der eingereichten Übersetzungen zugänglich zu machen...
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GenRegV § 10 (weggefallen) (Law)
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KSVG § 10 (Law)
...Satz 1 anstelle des allgemeinen Beitragssatzes der ermäßigte Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 243 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch) zugrunde zu legen. Der Anspruch beginnt mit d...
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ImmoWertV § 10 Bodenrichtwerte (Law)
...3. bei förmlich festgelegten Sanierungsgebieten (§ 142 des Baugesetzbuchs) und förmlich festgelegten Entwicklungsbereichen (§ 165 des Baugesetzbuchs) der Grundstückszust...
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KerIndAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)
...sation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...
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LwVfG § 10 (Law)
Örtlich zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk die Hofstelle liegt. Ist eine Hofstelle nicht vorhanden, so ist das Amtsgericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk die Grundstücke ganz oder zu...
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MbBO § 10 Baubeginn (Law)
...samt mindestens eine Woche vorher schriftlich angezeigt hat.
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MusikfachhAusbV § 10 Zusatzqualifikationen (Law)
...sausbildung nicht gewählte Wahlqualifikationseinheiten nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B können als Zusatzqualifikationen vermittelt werden. (2) Für die Vermittlung der Zusatzqualifikationen gil...
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LebensMAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)
...sausbildung wesentlich ist. (2) Im praktischen Teil der Prüfung soll der Prüfling in insgesamt höchstens acht Stunden vier praktische Aufgaben durchführen. Dabei soll er zeigen,...
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LeuchtrAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...
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LKWÜberlStVAusnV § 10 Transportweg (Law)
...3 Satz 1 Nummer 2 bis 5 dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn jeweils vor Fahrtantritt sich der Fahrer davon überzeugt hat, dass keine Sperrungen und Umleitungen auf der zugelassenen Transport...
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PBefAusglV § 10 Vorauszahlungen (Law)
...samt 80 vom Hundert des zuletzt für ein Jahr festgesetzten Ausgleichsbetrags; sie werden je zur Hälfte bis zum 15. Juli und bis zum 15. November geleistet. (2) und (3) (weggefallen) ...
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PBV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...334 Abs. 1 Nr. 6 des Handelsgesetzbuchs handelt, wer als Mitglied des vertretungsberechtigten Organs oder des Aufsichtsrats einer Pflegeeinrichtung, die Kapitalgesellschaft ist, bei der Aufstellung od...
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SpiritV § 10 Begriffsbestimmungen (Law)
...3 bar aufweisen. (4) Weiterverarbeitete weinähnliche, perlweinähnliche oder schaumweinähnliche Getränke sind alkoholhaltige Getränke, die aus Erzeugnissen nach Absatz 1, 2 oder 3, gegebenenf...
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StromNZV § 10 Verlustenergie (Law)
...Satz 2 sind Netzbetreiber ausgenommen, an deren Verteilernetz weniger als 100.000 Kunden unmittelbar oder mittelbar angeschlossen sind. (2) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen s...
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TÄHAV § 10 Abgabebehältnisse (Law)
...Satz 1 dürfen vom Tierarzt in unveränderter Form umgefüllte oder abgepackte Arzneimittel abgegeben werden, soweit die Anforderungen nach § 10 Abs. 8 Satz 1 sowie § 11 Abs. 7 Satz 1 und 2 des Arzneimit...
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ZVG § 10 (Law)
...sansprüche einzelner Wohnungseigentümer werden von diesen angemeldet; 3. die Ansprüche auf Entrichtung der öffentlichen Lasten des Grundstüc...