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PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)
...chbezügen erlassen. Die Belohnungen werden nicht auf die Besoldung angerechnet. (2) Der Vorstand kann für die bei dem Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten Richtlinien für die Ersta...
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RAG 20 § 11 (Law)
...che Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 3...
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RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)
...chts, insbesondere des Bürgerlichen Rechts, des Handels-, Wertpapier- und Gesellschaftsrechts, des Zivilprozessrechts einschließlich des Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrechts sowie des Kostenrecht...
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UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)
...chter einzelne Fachgebiete bereits bestanden hat. (4) Die nach § 7 Absatz 4 Satz 1 erforderlichen Rechts- und Sprachkenntnisse werden in einem Fachgespräch bei der Zulassungsstelle festgeste...
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WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)
...chen evangelischen oder eines Geistlichen römisch-katholischen Bekenntnisses, der die Diakonatsweihe empfangen hat, entspricht, 4. schwerbeh...
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ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)
...ch Landesrecht im Katastrophenschutz mitwirkenden Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungsfall droh...
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ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)
Von der Erhebung der Kosten ist abzusehen, wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.
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StBGebV Anlage 3 Tabelle C (Law)
...40 400 000 371 450 000 400 ...
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AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)
...ch im Feld "Frei für Vermerke" des Begleit- oder Übernahmescheines erfolgen. Absatz 4 gilt entsprechend. Die Bestimmungen zur elektronischen Nachweisführung nach der Nachweisverordnung finde...
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BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ch der Verkündung in Kraft.
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BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)
...chließlich über die Vertreiber, die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und über die Behandlungseinrichtungen nach § 12 Absatz 2 erfasst. Abweichend von Satz 1 können Endnutzer, die gewerbliche o...
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AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ch § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)
...cht die ausreichende Zahl von wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.
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BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)
...chtlich zu leistenden Ausgaben und 3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen. ...
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BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)
...ch auf Ausstellungen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art befinden, die BHV1-Infektion amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde e...
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DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ch § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
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CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)
...chterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Meldevorschriften dieser Verordnung gelten nicht für die Bundeswehr.
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BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)
...ckbestimmung ordnungsgemäß und nachhaltig bewirtschaftet werden. Durch Landesgesetz ist mindestens die Verpflichtung für alle Waldbesitzer zu regeln, kahlgeschlagene Waldflächen oder verlichtete Waldb...
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BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ch § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)
...chtet, seine Tätigkeit mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.