• JVEG § 17 Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung (Law)

  Ehrenamtliche Richter, die einen eigenen Haushalt für mehrere Personen führen, erhalten neben der Entschädigung nach § 16 eine zusätzliche Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung von 14 E...

• KJPsychTh-APrV § 17 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...Lage ist, die Therapeuten-Patienten-Beziehung in ihren zentralen Aspekten zu handhaben, 7. in der Lage ist, die erworbenen G...

• IndElAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...lage 4 für das erste Ausbildungsjahr und für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Qualifikationen sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrsto...

• IndMetAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...lage 4 für das erste Ausbildungsjahr und für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Qualifikationen sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrsto...

• LuftSiG § 17 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...9 und 9a zu erlassen. In den Rechtsverordnungen nach Satz 1 können insbesondere Einzelheiten zu den baulichen und technischen Sicherungen, zu den Durchsuchungen von Personen und Gegenständen sowie der...

• LAP-mDBNDV § 17 Einführungslehrgang (Law)

  ...land, 2. Funktionen und Organisationsformen der öffentlichen Verwaltung, 3. ...

• LAP-mtDBWVV § 17 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...lan aufgestellt, aus dem sich die Ausbildungsstationen ergeben. Dieser Plan wird der Einstellungsbehörde vorgelegt; die Anwärterinnen und Anwärter erhalten eine Ausfertigung.

• LAP-hDBiblV § 17 Bewertung während der praktischen Ausbildung (Law)

  ...lage eines Entwurfs mit den Referendarinnen und Referendaren besprochen. Sie ist ihnen zu eröffnen. Die Referendarinnen und Referendare erhalten eine Ausfertigung der Bewertung und können zu ihr schri...

• SGB 11 § 17 Richtlinien der Pflegekassen (Law)

  ...lassenen Verordnung beratend mit. § 118 Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. (1a) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen erlässt unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes des Spitze...

• SGB 3 § 17 Drohende Arbeitslosigkeit (Law)

  Von Arbeitslosigkeit bedroht sind Personen, die 1. versicherungspflichtig beschäftigt sind, 2. ...

• SachenRBerG § 17 Pfleger für Grundstückseigentümer und Inhaber dinglicher Rechte (Law)

  ...lasteten oder bebauten Fläche einer bestimmten Person nicht zugeordnet werden kann, 2. die Person des Berechtigten unbekannt ist, ...

• NWRG § 17 Zweckbindung bei der Datenverarbeitung und Datennutzung (Law)

  Die ersuchende oder abrufende Stelle darf die Daten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, nur für die Zwecke verarbeiten und nutzen, zu deren Erfüllung sie ihnen übermittelt wurden. Sie darf...

• ODV § 17 Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde (Law)

  ...lagen durch eine andere Benannte Stelle oder ihre Bereithaltung für die Marktüberwachungsbehörden auf deren Verlangen sicherzustellen. (3) Die Benennende Behörde erteilt der Europäischen Kom...

• SEAG § 17 Zahl der Mitglieder und Zusammensetzung des Aufsichtsorgans (Law)

  ...98, 99 oder 104 des Aktiengesetzes ist auch der SE-Betriebsrat antragsberechtigt. Für Klagen entsprechend § 250 des Aktiengesetzes ist auch der SE-Betriebsrat parteifähig; § 252 des Aktiengesetzes gil...

• TKG 2004 § 17 Vertraulichkeit von Informationen (Law)

  Informationen, die von Betreibern öffentlicher Netze vor, bei oder nach Verhandlungen oder Vereinbarungen über Zugänge oder Zusammenschaltungen gewonnen werden, dürfen nur für die Zwecke verwendet wer...

• UAG § 17 Rücknahme und Widerruf von Zulassung und Fachkenntnisbescheinigung (Law)

  ...lage seiner Zulassung oder Fachkenntnisbescheinigung ausüben, es sei denn, die Zulassungsstelle gestattet es. Die Zulassungsstelle kann im Falle des Satzes 2 die Ausübung gutachterlicher Tätigkeiten a...

• UWG 2004 § 17 Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (Law)

  ...land verwertet werden soll, oder 3. eine Verwertung nach Absatz 2 Nummer 2 im Ausland selbst vornimmt. ...

• TierImpfStV 2006 § 17 Reinigung und Desinfektion, Beseitigung von Abfällen (Law)

  ...latz oder an einer sonstigen geeigneten Stelle gereinigt und desinfiziert werden. (4) Die bei der Herstellung oder Prüfung eines Mittels anfallenden Abfälle sind unschädlich zu beseitigen od...

• TierSchlV 2013 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...9 auf Schlachthöfe oder Teile von Schlachthöfen nicht anzuwenden, soweit sie vor dem 1. Januar 2013 in Betrieb genommen worden sind. (2) Für Schlachthöfe oder Teile von Schlachthöfen sind, s...

• TierSchTrV 2009 § 17 Einfuhrdokument (Law)

  ...landes begleitet sein, in der bestätigt wird, dass die Tiere jeweils mindestens entsprechend den tierschutzrechtlichen Bestimmungen der Europäischen Union gehalten worden sin...