-
PStV § 14 Berechtigungskonzept (Law)
...richtetes zentrales Personenstandsregister wird durch Rechtsverordnung der Landesregierung geregelt. Die Ermächtigung kann durch Rechtsverordnung auf oberste Landesbehörden übertragen werden. ...
-
VerkStatG § 14 Berichtszeitraum (Law)
...richtsjahr für die jährlichen Erhebungen nach § 1 Nr. 5 und 6 ist das dem Zeitpunkt der Erhebung vorangegangene Kalenderjahr oder das im vorangegangenen Kalenderjahr abgelaufene Geschäftsjahr. ...
-
VersVermV § 14 Aufzeichnungspflicht (Law)
...rdem müssen Kopien der Bürgschaftsurkunde und des Versicherungsscheins in den Unterlagen vorhanden sein. (3) Der Versicherungsberater hat darüber hinaus Aufzeichnungen über Art un...
-
WOSprAuG § 14 Wahlniederschrift (Law)
...r in den Sprecherausschuß gewählten Bewerber; 7. gegebenenfalls besondere während der Wahl des Sprecherausschusses eingetret...
-
EinigVtr Anlage I Kap XIII A III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage I Kap XIV III Anlage I Kapitel XIV (Law)
...III nicht mehr anzuwenden)
-
EinigVtr Anlage II Kap VIII A III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...rozeßpartei in Untersuchungshaft oder im Strafvollzug befindet und Ansprüche aus einem vor der Verhaftung oder vor der Aufnahme in den Strafvollzug begründeten Arbeitsverhältnis geltend gemacht werden...
-
EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)
...riebsordnung für Schmalspurbahnen (RGBl. II Nr. 27 S. 285), soweit ihre Fortgeltung durch die in § 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen vom 25. Februar 1972 (B...
-
EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)
...rde im Einvernehmen mit der obersten Landesbehörde sie von der Verantwortung freistellt. Eine Freistellung kann erfolgen, wenn dies unter Abwägung der Interessen des Erwerbers, der Allgemeinheit und d...
-
EinigVtr Anlage II Kap XIV III Anlage II Kapitel XIV (Law)
...rivate Eigentümer zurückzuübertragen sind. b) Es tritt am 31. Dezember 1995 außer Kraft, soweit nichts anderes bestimmt wird...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII A III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r Förderung von Steinkohle, Braunkohle oder Eisenerz oder in der Aufbereitung, Verkokung, Verschwelung oder Brikettierung dieser Grundstoffe liegt und deren Betrieb unter der Aufsicht der Bergbehörden...
-
SprengG 1976 Anlage III (zu § 3 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b) (Law)
...rocken oder mit weniger als 20 Masse-% Wasser oder einer Alkohol-Wasser-Mischung Bleistyphnat (Bleitrinitroresorcinat), trocken oder mit weniger als 20 Masse-% Wasser oder einer Alkoho...
-
BinSchUO2008Anh III § 11.01 Übergangsbestimmungen für Fahrzeuge, die schon in Betrieb sind, und Gültigkeit der bisherigen Zusätzlicher Gemeinschaftszeugnisse (Law)
...r die Fahrzeuge muss nachgewiesen werden, dass sie am Tage der Erteilung oder letzten Erneuerung ihres Gemeinschaftszeugnisses oder einer anderen Verkehrszulassung den technischen Vorschriften der Bin...
-
EinigVtr Anlage II Kap V A III Anlage II Kapitel V (Law)
...rks sind mit Wirkung vom 31. Dezember 1992 aufgelöst, sofern ihre Umwandlung nach den Vorschriften dieser Verordnung in eine der in § 4 Abs. 1 genannten Rechtsformen oder in eine eingetragene Genossen...
-
EinigVtr Anlage II Kap VI A III Anlage II Kapitel VI (Law)
...r Förderung der agrarstrukturellen und agrarsozialen Anpassung der Landwirtschaft der DDR an die soziale Marktwirtschaft - Fördergesetz - vom 6. Juli 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 633) sowie die darauf gestü...
-
EinigVtr Anlage II Kap XVI A III Anlage II Kapitel XVI (Law)
...r Deutschen Demokratischen Republik - Stipendienverordnung - vom 11. Juni 1981 (GBl. I Nr. 17 S. 229), zuletzt geändert durch die Verordnung über die Erhöhung der Unterstützung für Studenten und Lehrl...
-
EinigVtr Anlage II Kap XVIII III Anlage II Kapitel XVIII (Law)
...rukturerhebung der Industrie - Abrechnung fertiggestellter Wohnungen - Kostenstrukturerhebung im Baugewerbe und Verkehr - Kostenstrukturstatistik des Bi...
-
EinigVtr Anlage I Kap X A III Anlage I Kapitel X (Law)
...III nicht mehr anzuwenden)
-
BörsG 2007 § 38 Einführung (Law)
...r Notierung zugelassener Wertpapiere im regulierten Markt (Einführung). Der Emittent hat der Geschäftsführung in dem Antrag den Zeitpunkt für die Einführung und die Merkmale der einzuführenden Wertpap...
-
BBankG § 38 Übergangsvorschrift für die Mitglieder der Organe der Bank (Law)
...ren Ämtern aus; die übrigen Vizepräsidenten und weiteren Vorstandsmitglieder werden für die restliche Dauer ihrer vertraglich vorgesehenen Amtszeit unter Fortgeltung ihrer Verträge im Übrigen unter Be...
Open Legal Data
API