• UmstG § 17 Rechnungserteilung für Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)

  ...wirkte Leistung erst nach dem 20. Juni 1948 vorlegt.

• StromNEV § 17 Ermittlung der Netzentgelte (Law)

  ...watt und einem Arbeitspreis in Cent pro Kilowattstunde. Das Jahresleistungsentgelt ist das Produkt aus dem jeweiligen Jahresleistungspreis und der Jahreshöchstleistung in Kilowatt der jeweiligen Entna...

• RechVersV § 17 Sonstige Forderungen (Law)

  ...weisen, die einem anderen Posten nicht zugeordnet werden können. Hierzu gehören auch die Forderungen aus der Versicherungsvermittlung für andere Versicherungsunternehmen, aus dem Führungsfremdgeschäft...

• RSAV § 17 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...weiligen Ausgleichsmonat weiterzuleitenden Beiträgen. Soweit eine Krankenkasse den Betrag in dem jeweiligen Monat nicht verrechnen kann, hat die Deutsche Rentenversicherung Bund auf Anforderung der Kr...

• WasSiG § 17 Vorbereitung des Vollzugs (Law)

  ...wecke erforderlich sind.

• WehrPflG § 17 Durchführung der Musterung (Law)

  ...weggefallen) (8) Soweit erforderlich und notwendig, können die Wehrpflichtigen auf ihre Eignung für Verwendungen in den Streitkräften untersucht werden. Bei einer wissenschaftlich abgesicher...

• BauSparkG § 17 Bezeichnung "Bausparkasse" (Law)

  ...Wort "Bausparkasse" oder der Wortstamm "Bauspar" enthalten ist, dürfen in der Firma, als Zusatz zur Firma, zur Bezeichnung des Geschäftszweckes oder zu Werbezwecken nur Unternehmen...

• BBauG § 17 Geltungsdauer der Veränderungssperre (Law)

  ...weiteren Jahr nochmals verlängern. (3) Die Gemeinde kann eine außer Kraft getretene Veränderungssperre ganz oder teilweise erneut beschließen, wenn die Voraussetzungen für ihren Erlass fortb...

• AMWHV § 17 Inverkehrbringen und Einfuhr (Law)

  ...wurden, dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie gemäß § 16 freigegeben wurden. Soweit die Arzneimittel, Blutprodukte und anderen Blutbestandteile sowie Produkte menschlicher Herkunft in de...

• AtDeckV 1977 § 17 (Law)

  ...weggefallen)

• AKG § 17 Zulässigkeit von Aufrechnungen (Law)

  ...wenden.

• ArbGG § 17 Bildung von Kammern (Law)

  ...weit ein Bedürfnis besteht, kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung für die Streitigkeiten bestimmter Berufe und Gewerbe und bestimmter Gruppen von Arbeitnehmern Fachkammern bilden. Die Zustän...

• ArbSchG § 17 Rechte der Beschäftigten (Law)

  ...wenden. Hierdurch dürfen den Beschäftigten keine Nachteile entstehen. Die in Absatz 1 Satz 2 und 3 genannten Vorschriften sowie die Vorschriften der Wehrbeschwerdeordnung und des Gesetzes über den Weh...

• BelWertV § 17 Wertminderung wegen Alters (Law)

  ...Wertminderung wegen Alters bestimmt sich nach dem Verhältnis der Restnutzungsdauer zur Nutzungsdauer der baulichen Anlage; sie ist in einem Prozentsatz des Herstellungswerts auszudrücken. Bei der Best...

• EGInsO § 17 Abstimmung über die Zusicherung (Law)

  ...walter des Hauptinsolvenzverfahrens die lokalen Gläubiger, welche Fernkommunikationsmittel bei der Abstimmung zulässig sind und welche Gruppen für die Abstimmung gebildet wurden. Er hat ferner darauf ...

• EuRAG § 17 Zweck der Eignungsprüfung (Law)

  ...Wirtschaftsraum oder der Schweiz über eine berufliche Qualifikation zur Ausübung eines Rechtsanwaltsberufes verfügt.

• BVO 2 § 17 (Law)

  ...weggefallen)

• GAD § 17 Gesundheitsdienst und Soziale Betreuung (Law)

  ...wärtige Dienst unterhält zur Vorsorge gegen besondere gesundheitliche Gefährdungen seiner Beamten und ihrer Familienangehörigen einen eigenen Gesundheitsdienst. (2) Soweit es die mit dem Aus...

• GenTG § 17 Verwendung von Unterlagen (Law)

  ...welche Unterlagen des Dritten sie zugunsten des Anmelders oder Antragstellers zu verwenden beabsichtigt, sowie jeweils Namen und Anschrift des anderen. Sind Tierversuche nicht Voraussetzung, so bedarf...

• GeoITAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...137) außer Kraft.