• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 41 Voraussetzungen (Law)

  ...as Wahlausschreiben, 2. für jeden Wahlgang, an dem er teilzunehmen berechtigt ist, gesondert ...

• LAP-gDBNDV § 41 Zeugnis (Law)

  ...as Prüfungsamt erteilt den Anwärterinnen und Anwärtern, die die Prüfung bestanden haben, ein Prüfungszeugnis, das mindestens die Abschlussnote sowie die nach § 39 Abs. 1 Satz 2 errechnete Durchschnitt...

• LAP-gehDAAV 2004 § 41 Praxisaufstieg (Law)

  ...assen werden, die zu Beginn der Einführung das 45. Lebensjahr vollendet und das 58. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. (2) Bei erfolgloser Teilnahme kann das Auswahlverfahren für den Pra...

• SGB 10 § 41 Heilung von Verfahrens- und Formfehlern (Law)

  ...ass des Verwaltungsaktes erforderlich ist, nachträglich gefasst wird, 5. die erforderliche Mitwirkung einer anderen Behörde ...

• SGB 12 § 41 Leistungsberechtigte (Law)

  ...1947 geboren sind, erreichen die Altersgrenze mit Vollendung des 65. Lebensjahres. Für Personen, die nach dem 31. Dezember 1946 geboren sind, wird die Altersgrenze wie folgt angehoben: ...

• PostG 1998 § 41 Datenschutz (Law)

  ...as Begründen, inhaltliche Ausgestalten und Ändern eines Vertragsverhältnisses, 2. das Ermitteln von Verkehrsdaten für Vertra...

• SeeSchStrO 1971 § 41 Geltungsbereich (Law)

  Auf dem Nord-Ostsee-Kanal und seinen Zufahrten gelten die Vorschriften dieses Abschnitts zusätzlich zu den übrigen Vorschriften dieser Verordnung, insbesondere zu den in § 23 Abs. 3 Nr. 3 und Abs. 5, ...

• VVG 2008 § 41 Herabsetzung der Prämie (Law)

  ...ass die Prämie ab Zugang des Verlangens beim Versicherer angemessen herabgesetzt wird. Dies gilt auch, wenn die Bemessung der höheren Prämie durch unrichtige, auf einem Irrtum des Versicherungsnehmers...

• SGB 8 § 41 Hilfe für junge Volljährige, Nachbetreuung (Law)

  ...ass an die Stelle des Personensorgeberechtigten oder des Kindes oder des Jugendlichen der junge Volljährige tritt. (3) Der junge Volljährige soll auch nach Beendigung der Hilfe bei der Verse...

• StBAPO 1977 § 41 Ergebnis der Zwischenprüfung (Law)

  (1) Im Anschluß an die Bewertung der Prüfungsarbeiten setzt der Prüfungsausschuß die Endpunktzahl und die Prüfungsgesamtnote fest. Dazu muß der oder dem Vorsitzenden und jedem Mitglied des Prüfungsaus...

• StUG § 41 Automatisierte Verfahren, Informationsverarbeitung im Auftrag (Law)

  (1) Personenbezogene Informationen aus Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes darf der Bundesbeauftragte nur insoweit automatisiert verarbeiten, als dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich i...

• ZPO § 41 Ausschluss von der Ausübung des Richteramtes (Law)

  ...ass der angefochtenen Entscheidung mitgewirkt hat, sofern es sich nicht um die Tätigkeit eines beauftragten oder ersuchten Richters handelt; 7. ...

• AMWHV § 19 Beanstandungen und Rückruf (Law)

  ...as Prüfpräparat ausgeliefert wurde. Sofern das Prüfpräparat ein zugelassenes Arzneimittel ist, muss der oder die Stufenplanbeauftragte in Zusammenarbeit mit dem Sponsor den Zulassungsinhaber über jede...

• AGG § 19 Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot (Law)

  ...assengeschäfte) oder bei denen das Ansehen der Person nach der Art des Schuldverhältnisses eine nachrangige Bedeutung hat und die zu vergleichbaren Bedingungen in einer Vielzahl von Fällen zustande ko...

• AgrStatG § 19 Erhebungsart, Periodizität, Berichtszeitpunkt, Merkmale (Law)

  (1) Die Erhebung über die Viehbestände wird in jedem Jahr durchgeführt: 1. zum Berichtszeitpunkt 3. Mai bei höchstens 60 000 Erh...

• ArbZG § 19 Beschäftigung im öffentlichen Dienst (Law)

  Bei der Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben im öffentlichen Dienst können, soweit keine tarifvertragliche Regelung besteht, durch die zuständige Dienstbehörde die für Beamte geltenden Bestimmungen über ...

• AktG § 19 Wechselseitig beteiligte Unternehmen (Law)

  ...as eine auf das andere Unternehmen unmittelbar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluß ausüben, so ist das eine als herrschendes, das andere als abhängiges Unternehmen anzusehen. (3) Geh...

• BerRehaG § 19 Verwendung personenbezogener Daten (Law)

  Personenbezogene Daten aus einem beruflichen Rehabilitierungsverfahren dürfen auch für andere Verfahren zur Rehabilitierung, Wiedergutmachung oder Gewährung von Leistungen nach dem Häftlingshilfegeset...

• BImSchG § 19 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...as Verfahren nach § 10 mit Ausnahme von Absatz 4 Nummer 3 und Absatz 6 anzuwenden. § 10 Absatz 3 Satz 4 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass nur die Personen Einwendungen erheben können, deren Belange...

• BinSchEO § 19 Aufmaß und Berechnung (Law)

  ...asserverdrängung für jeden Zentimeter der Eichschicht. (10) Je nach Antrag ist die Wasserverdrängung je Zentimeter und die Zunahme der Wasserverdrängung von Zentimeter zu Zentimeter - von de...