• StVO 2013 § 51 Besondere Kostenregelung (Law)

  ...2 und 386.3 trägt abweichend von § 5b Absatz 1 des Straßenverkehrsgesetzes derjenige, der die Aufstellung dieses Zeichens beantragt.

• AuslZuschlV 2010 Anlage 2 (zu § 1 Absatz 2 Satz 3) (Law)

  ...2 Frankreich Le Luc  3 3 Nancy  2 ...

• AbwV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 bis 5) (Law)

  ...2016, 1291 - 1292) 1. Betriebliches Abwasserkataster Das betriebliche Abwasserkataster dien...

• FrSaftV 2004 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

  ...2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 34) werden fruchteigene Restaurationsaromen bei der Verarbeitung von Früchten mittels geeigneter physikalisch...

• Pkw-EnVKV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1 Nr. 2) (Law)

  ...2. Der Bildschirm muss mindestens 25 cm x 32 cm (17 Zoll) groß sein. Die Informationen können unter Verwendung von Rolltechniken (Scrolling) gezeigt werden. ...

• SportbootVermV-Bin2000 Anlage 2 (zu § 5 Abs. 1 Nr. 2) (Law)

  ...2.1 Motorlenzpumpe - funktionstüchtig: () 2.2 Handlenzpumpe ...

• BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)

  ...26, 28 BImSchG und entsprechende Messaufgaben nach Verordnungen zur Durchführung des BImSchG §§ 26, 28 BImSchG und entsprechende Messaufgaben nach Verordnungen zur Durchführung des...

• BewG§39DV 3 Anlage 2 (zu § 1 Nr. 1) (Law)

  ...252 Gemüsebau und Blumen- und Zierpflanzenbau G 22.01 Oldenburg (Oldb) Oldenburg (...

• TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 2 (zu § 4 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...2011, 1233 - 1243) – Zeitliche Gliederung – Abschnitt 1 ...

• TierSchTrV 2009 Anlage 2 (zu § 9 Abs. 1 und 2) (Law)

  ...2  20 0,14  25 ...

• UVSV Anlage 1 (zu § 2 Nummer 4; § 4 Absatz 1 Nummer 3) (Law)

  ...200 Jm -2 250 Jm -2 ...

• BeamtVG § 51 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht (Law)

  ...2) Gegenüber Ansprüchen auf Versorgungsbezüge kann der Dienstherr ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur in Höhe des pfändbaren Teils der Versorgungsbezüge geltend machen. Dies gilt nicht, s...

• ErstrG § 51 Überleitung von Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren (Law)

  ...2) Verfahren, die am 1. Mai 1992 bei einer Spruchstelle für die Löschung von Warenkennzeichen des Deutschen Patentamts noch anhängig sind, werden von der Warenzeichenabteilung des Deutschen Patentamts...

• EuWO 1988 § 51 (weggefallen) (Law)

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• GasNZV 2010 § 51 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...2 Satz 3 oder Absatz 3 Satz 5 nicht zusammenarbeitet, 2. entgegen § 9 Absatz 2 Satz 4 oder § 26 Absatz 1 eine Information nicht oder nicht r...

• GenG § 51 Anfechtung von Beschlüssen der Generalversammlung (Law)

  (1) Ein Beschluss der Generalversammlung kann wegen Verletzung des Gesetzes oder der Satzung im Wege der Klage angefochten werden. Die Klage muss binnen einem Monat erhoben werden. (2) Zur A...

• GewO § 51 Untersagung wegen überwiegender Nachteile und Gefahren (Law)

  ...2 gelten nicht für Anlagen, soweit sie den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes unterliegen.

• FamGKG § 51 Unterhaltssachen und sonstige den Unterhalt betreffende Familiensachen (Law)

  ...2a bis 1612c des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist dem Wert nach Satz 1 der Monatsbetrag des zum Zeitpunkt der Einreichung des Antrags geltenden Mindestunterhalts nach der zu diesem Zeitpunkt maßgebenden A...

• HdlRegVfg § 51 Anlegung des elektronisch geführten Registerblatts durch Umschreibung (Law)

  ...2 und 54 in der bis zum Inkrafttreten des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister am 1. Januar 2007 geltenden Fassung dieser Verordnung u...

• KVLG 1989 § 51 Verwendung und Verwaltung der Mittel (Law)

  ...259 bis 263 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch entsprechend, soweit nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist. Die Satzung kann den Durchschnittsbetrag der Betriebsmittel auf den zweifachen Monats...