• ViehVerkV 2007 § 17 Transportmittel (Law)

  ...29 Stunden. (2) Viehtransportfahrzeuge, mit denen Vieh zu Viehladestellen, Sammelstellen oder Schlachtstätten verbracht worden ist, müssen, bevor sie diese verlassen, gereinigt un...

• FZV 2011 Anlage 10a (zu § 17 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...2012, 2241) Seite 1 ...

• DruckLV Anhang 1 (§§ 4 und 17 Abs. 2 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)

  ...2 Absatz 1 Satz 2; Nummer 1.2 Absatz 2; Nummer 1.2 Absatz 3; Nummer 1.3 Absatz 1 Satz 2; Nummer 1.3 Absatz 1 Sat...

• AtAV 2009 § 17 Nicht zu Ende geführte Verbringungen (Law)

  ...2006/117/Euratom nicht mehr erfüllt sind oder die Verbringung nicht der Genehmigung oder den Zustimmungen entspricht, die nach den in Umsetzung der Richtlinie 2006/117/ Euratom ergangenen Vorschriften...

• AufenthG 2004 § 17 Sonstige Ausbildungszwecke (Law)

  ...2 oder zwischenstaatliche Vereinbarung bestimmt ist, dass die Aus- und Weiterbildung ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zulässig ist. Beschränkungen bei der Erteilung der Zustimmung durch di...

• ÄApprO 2002 § 17 Ladung zu den Prüfungsterminen (Law)

  Die Ladung zur schriftlichen Prüfung wird dem Prüfling spätestens sieben, die Ladung zur mündlich-praktischen Prüfung spätestens fünf Kalendertage vor dem Prüfungstermin zugestellt.

• BEGDV 1 § 17 Ruhen der Rente (Law)

  ...22 BEG in der Fassung des Gesetzes vom 29. Juni 1956 geruht hat, ist dies bei der Bemessung der Summe der rückständigen Rentenbeträge zu berücksichtigen. (2) Im Falle des Absatzes 1 ruht die...

• BinSchUO2008Anh XII § 17 Segel (Law)

  ...2. Die Segelfläche muss zum Schiffstyp und zur Wasserverdrängung passen.

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  (1) Soweit zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte Abgasreinigungsanlagen erforderlich sind, muss der gesamte Abgasstrom behandelt werden. (2) Der Betreiber einer Anlage hat bei einer Betrieb...

• BerlinFG § 17 Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von Baumaßnahmen (Law)

  ...2) Bei unbeschränkt Steuerpflichtigen, die vor dem 1. Januar 1992 verzinsliche Darlehen mit einer Laufzeit von mindestens 25 Jahren gewähren, ermäßigt sich unter den Voraussetzungen der Absätze 3 bis ...

• Biokraft-NachV § 17 Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen (Law)

  ...2 erfüllt, und 2. die Kontrolle der Erfüllung der Anforderung nach Nummer 1 sichergestellt sein. ...

• BGSG 1994 § 17 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen (Law)

  ...2) Ist die Person noch nicht vierzehn Jahre alt, so können die Maßnahmen auch gegen die Person gerichtet werden, die zur Aufsicht über sie verpflichtet ist. Ist für die Person ein Betreuer bestellt, s...

• EnWG 2005 § 17 Netzanschluss, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...2a) (weggefallen) (2b) (weggefallen) (3) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. ...

• BTGO 1980 § 17 Geheimschutzordnung (Law)

  Der Bundestag beschließt eine Geheimschutzordnung, die Bestandteil dieser Geschäftsordnung ist (Anlage 3). Sie regelt die Behandlung aller Angelegenheiten, die durch besondere Sicherungsmaßnahmen gege...

• BtMVV 1998 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...2, § 7 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 4, § 8 Abs. 6 Satz 2, § 9 Abs. 1, auch in Verbindung mit § 2 Abs. 2 Satz 2, § 4 Abs. 2 Satz 2, § 5 Absatz 6 Satz 3, § 7 Abs. 5 Satz 3 oder § 8 Abs. 6 Satz 5, § 11 Abs. 1...

• DepV 2009 § 17 Annahmeverfahren und Dokumentation (Law)

  ...2) Der Deponiebetreiber registriert die Herkunft der Deponieersatzbaustoffe in dem Register nach § 24 der Nachweisverordnung. Für die Dokumentation der Deponieersatzbaustoffe im Abfallkataster gilt § ...

• GvKostG § 17 Verteilung der Auslagen bei der Durchführung mehrerer Aufträge (Law)

  Auslagen, die in anderen als den in § 15 Abs. 1 genannten Fällen bei der gleichzeitigen Durchführung mehrerer Aufträge entstehen, sind nach der Zahl der Aufträge zu verteilen, soweit die Auslagen nich...

• HkNDV § 17 Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...2 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 3 und Absatz 5 Nummer 1 des Energiewirtschaftsgesetzes verwendet werden. (2) Die Verwendung darf nur erfolgen, wenn das Elektrizitätsversorgungsunternehmen gleich...

• HeizölLBV § 17 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht der Heizölhändler (Law)

  ...2) Unbeschadet weitergehender Aufbewahrungsfristen sind die Aufzeichnungen vier Jahre aufzubewahren.

• JVEG § 17 Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung (Law)

  Ehrenamtliche Richter, die einen eigenen Haushalt für mehrere Personen führen, erhalten neben der Entschädigung nach § 16 eine zusätzliche Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung von 14 E...