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UStDV 1980 § 25 Durchschnittsbeförderungsentgelt (Law)
Das Durchschnittsbeförderungsentgelt wird auf 4,43 Cent je Personenkilometer festgesetzt.
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Tier-LMHV § 25 (weggefallen) (Law)
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TierSchNutztV § 25 Besondere Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Eber (Law)
...ns sechs Quadratmetern aufweisen. Eber dürfen in Haltungseinrichtungen, die zum Decken benutzt werden, nur gehalten werden, wenn diese 1. so ...
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VSVgV § 25 Nachweis der Erlaubnis zur Berufsausübung (Law)
...nstige Bescheinigung vorzulegen. (2) Müssen Bewerber oder Bieter eine bestimmte Berechtigung besitzen oder Mitglied einer bestimmten Organisation sein,...
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StrabBO 1987 § 25 Fahrleitungsanlagen (Law)
...nspannungen bis 1000 V bei Wechselspannung und bis 1500 V bei Gleichspannung als erfüllt, wenn die lichte Höhe zwischen Fahrbahnoberkante und darüber liegenden Teilen der Fahrleitungsanlage mindestens...
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SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)
...nsschutzgesetzes. Die Untersuchungen umfassen, sofern medizinisch angezeigt, eine Präventionsempfehlung für Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Absatz 5. Die Präventionsempfehlung ...
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WStrG § 25 Tätlicher Angriff gegen einen Vorgesetzten (Law)
(1) Wer es unternimmt, gegen einen Vorgesetzten tätlich zu werden, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu drei Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freihei...
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AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)
...nstitut im Geltungsbereich dieses Gesetzes als Prüfstelle zu benennen. Ist ein Kreditinstitut Aussteller, so kann es sich selbst als Prüfstelle benennen. (2) Die Prüfstelle bedarf...
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BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1985 in Kraft.
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AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)
Die Unwirksamkeit gemäß § 52 Aktiengesetz eines vor dem 1. Januar 2000 geschlossenen Nachgründungsgeschäfts kann nach dem 1. Januar 2002 nur noch auf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung de...
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ALG § 11 Regelaltersrente (Law)
(1) Landwirte haben Anspruch auf Regelaltersrente, wenn 1. sie die Regelaltersgrenze erreicht haben, ...
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AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...nschädlich macht, 8. entgegen § 5 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Anhang Nummer 3.2.2.1 Satz 2 eine dort genannte Betriebsflüssigkeit oder...
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AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 46 Abs. 1 Nr. 4 des Atomgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Absatz 1...
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ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)
Der Bundesminister für Arbeit erläßt nach Anhörung der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer (§ 12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung. ...
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AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)
(1) Versendungsland ist das Land, aus dem die Waren in das Erhebungsgebiet verbracht worden sind, ohne daß sie in Durchfuhrländern anderen als den mit der Beförderung zusammenhängenden Aufenthalten od...
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BEG § 11 (Law)
...nsprüche für die Zeit vor dem 1. Juli 1948 werden in Reichsmark berechnet und im Verhältnis 10:2 in Deutsche Mark umgerechnet. (2) Das Umrechnungsverhältnis 10:2 gilt auch für die nach § 10 ...
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BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)
...nsätze für Verwaltungskosten, Instandhaltungskosten, das Mietausfallwagnis und gegebenenfalls weitere nicht durch Umlagen gedeckte Betriebskosten anzusetzen sowie objektartenspezifisch ein Modernisier...
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ErbbauV § 11 (Law)
...25, 927, 928 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum entsprechende Anwendung, soweit sich nicht aus diesem Gesetz ein anderes ergibt. Eine Übertragung des E...
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BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)
...ns eines medizinischen Sachverständigen ergangen ist und das Gutachten bei der Entscheidung nicht älter als fünf Jahre ist. Das Datum des Gutachtens ist einzutragen. Verfügungen der Staatsanwaltschaft...
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DWG § 11 Sponsern (Law)
...ns des Sponsors kann auch dessen Firmenemblem oder eine Marke eingeblendet werden. (3) Inhalt und Programmplatz einer gesponserten Sendung dürfen vom Sponsor nicht in der Weise beeinflusst w...