FSaatHerkV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 2 Forstvermehrungsgut-Herkunftsgebietsverordnung) (Law)

...Moorbirke, Hainbuche, Vogelkirsche, Sommerlinde, Karte über forstliche Herkunftsgebiete - Bergahorn, Karte über forstliche Herkunftsgebiete ...

HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

...mmen und Entbindungspfleger nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Hebammengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ....................... ...

IndElAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)

...matisierungsgeräte programmieren c) analoge und programmierbare Sensorsysteme konfigurieren und parametriere...

LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)

...Muster eines Eintragungsscheins für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268)

MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen...

MoselSchPV 1997 Anlage 4 (Law)

...m BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

Pkw-EnVKV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...m Empfänger des Werbematerials die Informationen im Sinne von Abschnitt II Nummer 2 Satz 1 automatisch in dem Augenblick zur Kenntnis gelangen, in dem erstmalig Angaben zur Motorisierung, zum Beispiel...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...m schriftlichen Teil der Prüfung ...................... 2. im mündlichen Teil der Prüfung ...................... 3. im praktischen Teil...

SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

...maschen des Schleppnetzes haben eine Mindestöffnung von 105 mm. Das Garn besteht aus Polyäthylenfäden, wobei Einfachzwirn eine Stärke von höchstens 6 mm, Doppelzwirn eine Stärke von höchstens 4 mm auf...

WaffV 4 Anlage Gebührenverzeichnis (Law)

...m Erwerb von erlaubnispflichtigen Schußwaffen oder erlaubnispflichtiger Munition in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften durch Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Geltungsbe...

WeinV 1995 Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 7b Wertguthabenvereinbarung (Law)

...men, 4. das aus dem Wertguthaben fällige Arbeitsentgelt mit einer vor oder nach der Freistellung von der Arbeitsleistung oder der Verringeru...

SGB 4 § 7d Führung und Verwaltung von Wertguthaben (Law)

...m Gesamtsozialversicherungsbeitrag zu führen. Die Arbeitszeitguthaben sind in Arbeitsentgelt umzurechnen. (2) Arbeitgeber haben Beschäftigte mindestens einmal jährlich in Textform über die H...

SGB 4 § 7f Übertragung von Wertguthaben (Law)

...m Antrag ist auch anzugeben, in welcher Höhe Arbeitsentgelt aus dem Wertguthaben entnommen werden soll; dabei ist § 7 Absatz 1a Satz 1 Nummer 2 zu berücksichtigen. (3) Die Deutsche Rentenver...

SGB 4 § 8 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit (Law)

...mmer 1 oder Nummer 2 sowie geringfügige Beschäftigungen nach Nummer 1 mit Ausnahme einer geringfügigen Beschäftigung nach Nummer 1 und nicht geringfügige Beschäftigungen zusammenzurechnen. Eine gering...

SGB 4 § 21 Bemessung der Beiträge (Law)

...messen, dass die Beiträge zusammen mit den anderen Einnahmen 1. die gesetzlich vorgeschriebenen und zugelassenen Ausgaben des Versicherungstr...

SGB 4 § 23c Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen (Law)

...men zusammen mit den genannten Sozialleistungen das Nettoarbeitsentgelt (§ 47 des Fünften Buches) nicht um mehr als 50 Euro im Monat übersteigen. Zur Berechnung des Nettoarbeitsentgelts bei freiwillig...

SGB 4 § 28a Meldepflicht (Law)

...Mitgliedsnummer bei der Versorgungseinrichtung oder, wenn die Mitgliedsnummer nicht bekannt ist, die Personalnummer beim Arbeitgeber, den Familien- und Vornamen, das Geschlecht und das Geburtsdatum, ...

SGB 4 § 28n Verordnungsermächtigung (Law)

...ministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen, 1. die Berechnung de...

SGB 4 § 32 (weggefallen) (Law)