UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)

...Urheber hat das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...und die Kurzbezeichnung ihres europäischen Zusammenschlusses anfügen. Eine sonstige politische Vereinigung kann den Namen und die Kurzbezeichnung ihrer Mitgliedervereinigung im Wahlgebiet sowie ihres ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

EZulV 1976 § 23c Zulage für Tätigkeiten an Bord in Dienst gestellter U-Boote (Law)

...U-Boot-Zulage bis zur Dauer von vier Monaten gewährt, wenn der Beamte oder Soldat an Bord verwendet wird. (2) Die U-Boot-Zulage erhalten auch Beamte und Soldaten, die nicht zur Besatzung ein...

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...ung zur Errichtung oder zum Betrieb einer Anlage zur Erzeugung von Strom mit einer elektrischen Nennleistung von 300 Megawatt oder mehr hat der Betreiber zu prüfen, ob 1. ...

SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

...ungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie auch für Personen, die im Rahmen eines im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäftigungsverhält...

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...ummer und Name) 1. Auf Grund der §§ 18ff. des Bundeswahlgesetzes und des § 34 der Bundeswahlordnung wird als Bewerber ...

AAÜG Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

BBodSchV Anhang 4 (Law)

...ungen an die Untersuchung und Bewertung von Flächen, bei denen der Verdacht einer schädlichen Bodenveränderung auf Grund von Bodenerosion durch Wasser vorliegt ...

RechPensV Muster 4 (Law)

...undstelle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

ScheckG Art 4 (Law)

...uf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.

SozhiDAV Anlage 4 (Law)

...undstellung numerischer Felder (Typ N) = Null Grundstellung alphanumerischer Felder (Typ C) = Leerstellen ...

AAppO Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

GGKontrollV Anlage 4 (Law)

(weggefallen)

RechVersV Formblatt 4 (Law)

...undstelle: BGBl. I 1994, S. 3408 - 3411; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

RechVersV Muster 4 (Law)

...undstelle: BGBl. I 1994, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhal...

WaffV 4 § 2 (Law)

...ung von Schußapparaten und Einsteckläufen nach § 14a und § 14b Abs. 1 der Dritten Verordnung zum Waffengesetz vom 20. Dezember 1980 (BGBl. I S. 2344) in der jeweils geltenden Fassung und für die behör...

WaffV 4 § 5 (Law)

...ustellung, der Verpackungsmittel und der Rücksendung, 2. bei der Prüfung von Gegenständen, die der Zulassungsbehörde aus dem Ausland zugesan...

WaffV 4 § 8 (Law)

...ußerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.