LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)

...für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung ohne Zustim...

LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)

...ft, 4. jede Änderung des Verwendungszwecks des Luftfahrzeugs. (2) Der Eigentümer des Luftfa...

TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)

...feste und andere öffentliche Veranstaltungen der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere, auf denen Einfuhrwaren abgegeben werden, bedürfen der Genehmigung durch die zuständige Zollstelle n...

SGG § 11 (Law)

...f Probe und Richter kraft Auftrags verwendet werden. (4) Bei dem Sozialgericht und bei dem Landessozialgericht können auf Lebenszeit ernannte Richter anderer Gerichte und Rechtslehrer an ein...

SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)

...fgeführten Ausgangsstoffe kennzeichnen, aus denen sie hergestellt sind. Bei der Verwendung von aus Früchten herrührenden Zutaten sind die Namen der Früchte anzugeben. An Stelle der Namen der Früchte k...

StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)

...für die Gebühren ein Rahmen vorgesehen, so bestimmt der Steuerberater die Gebühr im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände, vor allem des Umfangs und der Schwierigkeit der beruflichen Tätigk...

RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)

...fssatz nach § 266 Abs. 3 Satz 2 und 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ermittelt das Bundesversicherungsamt für jedes Ausgleichsjahr als Vomhundertsatz der beitragspflichtigen Einnahmen wie folgt: ...

SeelotG § 11 (Law)

...fahrensgesetzes findet keine Anwendung. Bei der Bestallung ist der Seelotse auf die gewissenhafte Ausübung seines Berufes zu verpflichten.

WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)

...ffen, daß der Wähler den Stimmzettel im Wahlraum unbeobachtet kennzeichnen und in den Wahlumschlag legen kann. Für die Aufnahme der Wahlumschläge sind eine oder mehrere Wahlurnen zu verwenden. Vor Beg...

WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)

...ft, bei juristischen Personen oder Gesellschaften Firma, Sitz und Rechtsform, der Personen oder Gesellschaften aufführen, die für den Inhalt der Angebotsunterlage die Verantwortung übernehmen; sie mus...

ZHG § 11 (Law)

...f in den Fällen der §§ 8 bis 10 nur erteilt werden, wenn der Bewerber das 25. Lebensjahr vollendet hat und kein Versagungsgrund nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorliegt.

VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

...f des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

ZTechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...ft.

ZVG § 11 (Law)

...für sie das Rangverhältnis maßgebend, welches unter den Rechten besteht. (2) In der fünften Klasse geht unter mehreren Ansprüchen derjenige vor, für welchen die Beschlagnahme früher erfolgt ...

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

PflSchG 2012 § 49 Pflichten des Inhabers der Genehmigung für den Parallelhandel (Law)

...flichtet, Rechnungen, Kaufbelege und Lieferscheine, die das parallelgehandelte Pflanzenschutzmittel betreffen, für die Dauer von fünf Jahren, gerechnet ab dem Beginn des Jahres, das auf das Jahr des E...

EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)

...Fundstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) Maße in Millim...

EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)

...folgenden Rechte und Verpflichtungen sich mit Ausnahme der in Anlage I genannten Verträge auch auf das in Artikel 3 genannte Gebiet beziehen. Soweit im Einzelfall Anpassungen erforderlich werden, wird...

RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)

(Text in Bearbeitung)

SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

...flegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihrer hä...