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BSeeSchG § 12 (Law)
...ll zurechenbaren öffentlichen Leistungen verbundene Personal- und Sachaufwand gedeckt wird; bei begünstigenden individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen kann daneben die Bedeutung, der wirtsch...
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DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1990 in Kraft.
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BNotO § 12 (Law)
...ltung nach Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichnen und die Dauer der Bestellung (§ 3 Abs. ...
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FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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GVGEG § 12 (Law)
...lt entsprechend für die Übermittlung personenbezogener Daten an Stellen der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften, sofern sichergestellt ist, daß bei dem Empfänger ausreichende Datenschutzmaß...
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FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)
...ltung des Fonds trägt der Bund.
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HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)
...llen, in der die möglichen Gefahren gentechnischer Arbeiten für die menschliche Gesundheit und die Umwelt festgestellt sowie die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen und Verhaltensregeln festgelegt wer...
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HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)
...lagen ist für alle Räume, Treppenräume, Flure und sanitäre Anlagen eine den Bedürfnissen der Heimbewohner angepaßte Temperatur sicherzustellen.
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KerIndAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KHBV § 12 (weggefallen) (Law)
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ModistAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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MontanMitbestGErgG § 12 (Law)
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MPBetreibV § 12 Medizinproduktebuch (Law)
...ls Kompaktthermometer und Blutdruckmessgeräte mit Quecksilber- oder Aneroidmanometer zur nichtinvasiven Messung. (2) In das Medizinproduktebuch, für das alle Datenträger zulässi...
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MuSchG § 12 (Law)
...llen)
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IntFamRVG § 12 Zuständigkeitskonzentration (Law)
...liengericht des Oberlandesgerichtsbezirks oder, wenn in einem Land mehrere Oberlandesgerichte errichtet sind, einem Familiengericht für die Bezirke aller oder mehrerer Oberlandesgerichte zuzuweisen. S...
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LFGB § 12 (weggefallen) (Law)
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LKWÜberlStVAusnV § 12 Anzeigepflicht (Law)
...länge im Sinne des § 3 Satz 1 Nummer 1 zu einem Unfall oder zu Schwierigkeiten bei der Befahrbarkeit von Strecken oder Verkehrsanlagen, insbesondere zu solchen, die in der besonderen Länge des Fahrzeu...
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LBG § 12 (Law)
...leiche Rechte stehen dem Eigentum an Grundstücken gleich. Teile des Zubehörs sind auf Antrag des Eigentümers von der Enteignung auszunehmen, wenn ihre Enteignung zu einer unbilligen Härte für den Eige...
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SG § 12 Kameradschaft (Law)
...lt der Bundeswehr beruht wesentlich auf Kameradschaft. Sie verpflichtet alle Soldaten, die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen. Das schließt ge...