• SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1989 in Kraft.

• SchRegO § 13 (Law)

  ...anderen zur Glaubhaftmachung der Angaben geeigneten Urkunde. (2) Bei der Anmeldung eines Seeschiffs sind die das Recht zur Führung der Bundesflagge begründenden Tatsachen nachzuweisen. ...

• SchRG § 13 (Law)

  ...Anspruch durch die Vormerkung gesichert ist, unbekannt, so kann er im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn die in § 66 für die Ausschließung eines Schiffshypotheke...

• RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

  ...ankenkassen bei der Berücksichtigung der beitragspflichtigen Einnahmen aus Renten (§ 8 Abs. 4) von dem in § 267 Abs. 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Stichtag abweichen. ...

• RVG § 13 Wertgebühren (Law)

  ...abelle für Gegenstandswerte bis 500 000 Euro ist diesem Gesetz als Anlage 2 beigefügt. (2) Der Mindestbetrag einer Gebühr ist 15 Euro.

• WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)

  ...ahreseinkommen (§ 14) der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). (2) Das monatliche Gesamteinkommen...

• VwVfG § 13 Beteiligte (Law)

  ...ann von Amts wegen oder auf Antrag diejenigen, deren rechtliche Interessen durch den Ausgang des Verfahrens berührt werden können, als Beteiligte hinzuziehen. Hat der Ausgang des Verfahrens rechtsgest...

• VwGO § 13 (Law)

  ...Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

• ScheckG Art 13 (Law)

  ...arungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Scheck in bösem Glauben erworben hat oder ihm...

• AuslWBG § 28 Ablehnung der Anerkennung (Law)

  ...Auslandsbevollmächtigte lehnt vorbehaltlich des § 25 die Anerkennung des angemeldeten Auslandsbonds ab, wenn er die Voraussetzungen für eine Anerkennung durch ihn in freier Würdigung aller erheblichen...

• BBesG § 28 Berücksichtigungsfähige Zeiten (Law)

  ...aum kann nur einmal anerkannt werden. Die Zeiten nach den Absätzen 1 bis 3 sind zu addieren und danach auf volle Monate aufzurunden. (5) Abweichend von § 27 Absatz 3 Satz 3 wird...

• AFBG § 28 Aufbringung der Mittel (Law)

  ...attung an die Kreditanstalt für Wiederaufbau nach § 14 Absatz 2, werden vom Bund zu 78 vom Hundert und von den Ländern zu 22 vom Hundert getragen. (2) Die Kreditanstalt für Wiederaufbau führ...

• AKG § 28 Anmeldefrist, Nachsichtgewährung (Law)

  ...Anmeldefrist einzuhalten, so ist ihm auf Antrag Nachsicht zu gewähren. Nach Ablauf eines Jahres, von dem Ende der versäumten Frist an gerechnet, kann Nachsichtgewährung nicht mehr beantragt werden. ...

• BeurkG § 28 Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit (Law)

  ...ar soll seine Wahrnehmungen über die erforderliche Geschäftsfähigkeit des Erblassers in der Niederschrift vermerken.

• ESBO § 28 Ausrüstung der Triebfahrzeuge (Law)

  ...ahrschaltung, die im Geschwindigkeitsbereich von 20 km/h und mehr anspricht und den Zug oder das einzeln fahrende Triebfahrzeug bei Dienstunfähigkeit des Triebfahrzeugführers selbsttätig anhält. Die A...

• GrEStG 1983 § 28 (Law)

  ...afttreten)

• GtDWSVVDV § 28 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)

  ...ahre aufzubewahren. (2) Nach Zustellung des Abschlusszeugnisses oder des Bescheids über die nicht bestandene Laufbahnprüfung können die Betroffenen auf Antrag Einsicht in ihre Prü...

• HGrG § 28 Personalwirtschaftliche Grundsätze (Law)

  ...ammen mit der Einweisung in eine besetzbare Planstelle verliehen werden. (2) Personalausgaben, die nicht auf Gesetz oder Tarifvertrag beruhen, dürfen nur geleistet werden, wenn dafür Ausgabe...

• KfSachvG § 28 Abgleich mit dem Fahreignungsregister (Law)

  ...as Kraftfahrt-Bundesamt prüft, ob die im Fahreignungsregister enthaltenen Eintragungen Sachverständige, Prüfer oder Prüfingenieure betreffen. (2) Die nach Absatz 1 ermittelten auf Sachverstä...

• RVG § 28 Gegenstandswert im Insolvenzverfahren (Law)

  ...andswert im Insolvenzverfahren unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Interesses, das der Auftraggeber im Verfahren verfolgt, nach § 23 Abs. 3 Satz 2 zu bestimmen.